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Verkehrsinfrastruktur: Gerangel um Investitionen

Was kann sich Deutschland beim Neu- und Ausbau der Verkehrswege im nächsten Jahr leisten? Der Poker um die Milliarden ist eröffnet.

Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) ist überzeugt, dass sein Haus das Geld so gut wie selten gebrauchen kann. Denn sein Etat, der sogenannte Einzelplan 12, befinde sich in einem dramatischen Finanzierungsdilemma, erklärte  der Minister bei der Aussprache im Bundestag.

Die Engpässe bei der Finanzierung könnten entweder durch „zielgerichtete Budgeterhöhungen“ oder durch „irgendeine Art nutzerorientierter Abgabe“ beseitigt werden. Das Wort Pkw-Maut nahm Ramsauer bewusst nicht in den Mund. Doch woher die Mehreinnahmen auch kommen mögen - der Minister versichert, dass diese ungeschmälert in die Straße fließen.
 
Schließlich gelte es, das übernommene „Erbe in Asphalt“ zu bewältigen und bessere, umweltverträglichere und sicherere Straßen zur Verfügung zu stellen. Wie die Oppostion auf Ramsauers Forderungen nach Milliarden reagiert und wie der weitere Zeitplan beim Aufstellen des Haushalts für das Jahr 2012 ist, lesen Sie in der nächsten trans aktuell-Printausgabe (19/2011) auf Seite 1.

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21. September 2011
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