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Transportwelt

Zoll will weiter mitkontrollieren

Nach Ansicht der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) sollte die Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs in der Hand des Zolls belassen werden. Diesen Appell richtete BDZ-Chef Klaus Leprich an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Gegenüber dem EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, Algirdas Semeta, kritisierte Leprich als Vizepräsident des UFE-Zollausschusses, dass der für Warenkontrolle originär zuständige Zoll in dem auf EU-Ebene abgestimmten Fünf-Punkte-Plan nicht vorkomme. Laut BDZ ist es nicht nachvollziehbar, dass der Zoll in dieser zentralen Sicherheitsfrage praktisch nicht berücksichtigt werde, obwohl die EU-Kommission auf der Grundlage des Zollkodex die Rolle des europäischen Zolls bei der Bekämpfung des Terrorismus auf eine gesicherte rechtliche Basis gestellt habe.

Datum

15. November 2010
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