environement, lke, autonomes, fahren, animation, grafik Zoom
Foto: Daimler und Benz Stiftung

Reform des Straßenverkehrsrechts

Gesetz für autonomes Fahren soll kommen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will offenbar noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für das autonome Fahren vorlegen.

Das berichtet die online-Ausgabe des "Handelsblatt", die sich auf einen ihr vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrsministeriums bezieht. Demnach will Dobrindt im Juli eine Reform des Straßenverkehrsrechts vorlegen und damit den notwendigen Rechtsrahmen für selbstfahrende Fahrzeuge schaffen. Im Fokus stehe der Paragraf 1a:  Die Fahrzeuge sollen zugelassen werden, „die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen“ durch den Einsatz von Technik lenken und beschleunigen sowie den Fahrer anweisen, wieder die Kontrolle zu übernehmen. Erst kürzlich ist in den USA ein Fahrer mit einem autonom fahrenden Fahrzeuge zu Tode gekommen und hat die Diskussion über das automatisierte Fahren angeheizt.
 

Susanne Spotz, ETM online

Autor

Datum

18. Juli 2016
5 4 3 2 1 0 5 0
Kommentare
Unsere Experten
Götz Bopp, unser Experte für Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Lenk- und Ruhezeiten) Götz Bopp Sozialvorschriften und Güterverkehr
Beratung von Unternehmen und Fahrern rund um das Thema Lenk- und Ruhezeiten. Schwerpunkt im… Profil anzeigen Frage stellen
Rechtsanwalt Matthias Pfitzenmaier Matthias Pfitzenmaier Fachanwalt für Verkehrsrecht
Rechtsanwalt Matthias Pfitzenmaier ist Fachanwalt für Verkehrsrecht. Seit 1997 arbeitet er im… Profil anzeigen Frage stellen
Aktuelle Fragen
Kostenloser Newsletter
Newsletter Small

+++ Tests +++
+++ News +++

Und immer bequem und kostenlos per E-Mail.