Slotsystem in Tirol: Autobahn buchen – läuft!

Den Lkw-Transit durch Tirol im Voraus auf einem Portal buchen? Technisch möglich, rechtlich möglich. Zu dieser Einschätzung kommt eine Machbarkeitsstudie, die die italienische Provinz Südtirol in Auftrag gegeben hat. „Ein Slotsystem ist rechtlich machbar und stellt eine Weiterentwicklung des bei Kufstein geltenden Dosiersystems dar“, erklärte Prof. Walter Obwexer vom Institut für Europarecht und Völkerrecht der Universität Innsbruck bei der Präsentation der Studie am Donnerstag in Bozen.

Zwei entscheidende Vorteile hätte ein Slotsystem nach Ansicht von Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher. Es sei zum einen „eine qualitative Weiterentwicklung“ des bisherigen Dosiersystems, das die deutsche Seite als Blockabfertigung bezeichnet. Ein Slotsystem erlaube eine höhere Dynamik, weil es kurzfristig an neue Vorgaben oder Wünsche anpassbar ist. Und es folge zusätzlich der Korridorlogik, wie Kompatscher sagte. Soll heißen: Es betrachtet nicht nur den Alpentransit auf österreichischem Hoheitsgebiet, sondern die gesamte Alpenpassage – konkret die gesamte Lkw-Fahrt von München beziehungsweise Rosenheim bis Verona.

Regierungen müssen über Slotsystem entscheiden

Weil damit aber mehrere Regionen und Nationalstaaten betroffen sind, müssen diese auch mitspielen. Den jeweiligen Verantwortlichen lagen die Studienergebnisse bereits vor der Veröffentlichung vor. „Nun geht es darum, sich an einen Tisch zu setzen und darüber zu sprechen“, erklärte Kompatscher die weitere Vorgehensweise. Denn starten kann ein digitales Buchungssystem nur, wenn sich alle Beteiligten in einem völkerrechtlichen Vertrag auf ein Slotsystem einigen und darin die für sie wesentlichen Punkte regeln. Die Regionen und Regierungen hätten mit Interesse reagiert, verbunden mit dem Wunsch, mehr über das System zu erfahren. „Mehr konnten wir nicht erwarten, erst müssen sich alle damit auseinandersetzen“, sagte Kompatscher.

Mehr als nur Interesse kam unmittelbar nach der Präsentation vom österreichischen Bundesland Tirol: „Der Vorschlag aus Südtirol, eine digitalisierte Verkehrssteuerung für den gesamten Brenner-Korridor umzusetzen, ist sehr zu begrüßen“, teilte Tirols Landeshauptmann Anton Mattle mit. Tirol werde sich konstruktiv in die weiteren Gespräche einbringen und die Studie genau prüfen. „Der Vorschlag eines weiterentwickelten Dosiersystems ist ein konkreter Vorstoß gegenüber unseren europäischen Partnern, der Europäischen Kommission, aber vor allem auch gegenüber den Nationalstaaten.“ Tirol habe mit der Blockabfertigung den Grundstein für ein intelligentes Dosiersystem gelegt. Anfänglich sei es von allen Seiten angefeindet und kritisiert worden. „Jetzt sind wir aber soweit, um mit unseren Nachbarn über eine Weiterentwicklung zu sprechen.“