Infrastruktur ist das A und O

trans aktuell: Herr Al-Wazir, die Arbeit des Verkehrsausschusses ist vielfältig, Was haben die Mitglieder zuletzt bearbeitet?

Tarek Al-Wazir: Der Verkehrsausschuss ist im Rahmen der Gesetzgebung tätig und wie die anderen Fachausschüsse eine Art Vorkammer des Parlaments, dem Herzstück der Demokratie, Er prüft die Vorlagen wie Gesetzesentwürfe oder Anträge und bereitet die Beschlüsse vor, die dann im Plenum gefast werden. Vor kurzem haben wir zum Beispiel zu einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes die Öffentliche Anhörung organisiert. Es ging es um Digitalisierungsthemen wie Parkraumüberwachung, den Einsatz intelligenter Verkehrssysteme, autonomes Fahren und einiges mehr. Nach der Öffentlichn Anhörung gab es kurzfrsitig noch weitere Änderungsanträge. Das zeigt, dass die Anhörung Wirkung hat und die Entwürfe, die die Bundesregierung vorschlägt, im Parlament oft noch maßgeblich verändert werden. Das hat letztlich dazu geführt, dass die Grünen auch als Oppositionsfraktion zustimmten. Das ist nicht selbstverständlich, zeigt aber, dass eine konstruktive Diskution durchaus Positionen verändern kann. Wir stoßen aber auch Fachgespräche an, etwa zur lang diskutieren ICE-Neubaustrecke Hannover-Hamburg. Dabei kommen unterschiedliche Interessen zu Wort, was am Ende hoffentlich zu einer guten Entscheidung beiträgt.

Die Legislaturperiode hat vor knapp zwölf Monaten begonnen. Was hat den Ausschuss bislang am meisten beschäftigt?