DVF-Chef Florian Eck: Über-Bürokratisierung beenden

Florian Eck: Ursprünglich war das Verkehrsforum mit dem Ziel gegründet worden, die Bundesbahn in Deutschland auf dem Weg zum Wirtschaftsunternehmen zu begleiten und Lobbying für den Schienenverkehr zu machen. Nach dem Anstoßen der Bahnreform hat man gesehen, dass für das Thema der Mobilität insgesamt eine Plattform fehlt. So ist aus dem Verkehrsforum Bahn 1992 das deutsche Verkehrsforum als weltweit einzigartiger Verband entstanden. Ziel sind seither die Vernetzung der einzelnen Verkehrsträger, eine Entwicklung von Zukunftsstrategien für den Verkehrssektor und die Aufstellung von politischen Forderungen insgesamt, um Mobilität und Transport als Standortfaktoren für Deutschland voranzutreiben.

Für den gesamten Verkehrssektor sehen wir insgesamt eine Scherenbewegung aus zunehmenden Belastungen wie die zusätzliche CO2-Maut im Straßengüterverkehr, die geplante Trassenpreiserhöhung im Schienengüterverkehr, steigende Luftverkehrssteuern und allgemein steigende Energiekosten.

Natürlich kritisieren wir den Wegfall der Fördermaßnahmen, die die Transformation ja eigentlich unterstützen und Anreize setzen sollten – das ist eine extreme Mehrbelastung für die Unternehmen. Bei der CO2-Maut landen außerdem die Komponenten nicht zu 100 Prozent in dem Sektor, in dem sie generiert werden, sondern werden auch zur Sanierung des allgemeinen Haushalts verwendet. Unsere Schlussfolgerungen daraus sind, schnellstmöglich bei anderen Aspekten anzusetzen. Erstens bei der Über-Bürokratisierung, was die monetäre Entlastung für die Firmen bedeutet, ohne zusätzlichen Einsatz von Steuergeldern. Zweitens das Festhalten an Sanierung und Ausbau der Infrastruktur, und zwar bei allen Verkehrsträgern. Und drittens die Transformation weiter unterstützen, denn hier liegen die Zukunftsbausteine des Sektors. Ebenso wie bei der Digitalisierung – hier gibt es einen investiven Ansatz, der Geld kostet. Es gibt aber auch einen entbürokratisierenden Ansatz, der aber genauso angefasst werden muss.