Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat die Ergebnisse der Schwerpunkt-Kontrollen im Januar 2024 veröffentlicht. Es wurden rund 110.000 Euro an Strafen verhängt. Was das BALM beanstandet hat.
Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat im Januar 2024 gleich zwei Schwerpunkt-Kontrollen vorgenommen. Dabei standen die sogenannte Technische Unterwegskontrolle (TUK) sowie das Einhalten der Kabotage-Bestimmungen auf der Tagesordnung.
BALM und Polizei kontrollieren in der Region München
Am 11./12. sowie am 24./25. Januar 2024 nahm das BALM bundesweite Schwerpunktkontrollen an 35 beziehungsweise 33 Kontrollstellen vor. Jeweils mehr als 170 Kontrollkräfte waren daran beteiligt. Im Bereich der Außenstelle München waren 11. und 24. Januar jeweils auch Beamte der Verkehrspolizei-Inspektion Hohenbrunn mit von der Partie.
Mehrere Hundert Fahrzeuge unter der Lupe
Laut BALM wurden 648 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 632 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotage-Bestimmungen und 51 Fahrzeuge auf die Regelungen zur Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs geprüft. 14 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotage-Regelungen beanstandet. Gegen das Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug kam es zu keinen Beanstandungent. Bei den 36 auf technische Mängel geprüften Fahrzeugen gab es hingegen 15 technische Mängel. Darunter fanden sich vier Verstöße im Bereich der Beleuchtung, je zwei defekte und manipulierte Abgasreinigungsanlagen und je ein manipulierter und ein defekter Fahrtenschreiber.
Verstöße gegen das Fahrpersonalrecht festgestellt
Im Rahmen der Kontrollaktion vom 24. und 25. Januar nahm das BALM 870 Fahrzeuge unter die Lupe. Von diesen wurden 844 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotage-Bestimmungen und 65 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs überprüft. Bei 43 Fahrzeuge stellten die Einsatzkräfte Verstöße gegen die Kabotage-Regelungen fest. Keine Beanstandungen gab es hingegen gegen das Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug – es gab jedoch 58 andere Verstöße im Bereich des Fahrpersonalrechts. Bei den 49 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurden vier Verstöße entdeckt, darunter eine manipulierte Abgasreinigungsanlage. „An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete während dieser Schwerpunktkontrollen im Januar 2024 insgesamt zirka 109.797 EUR vereinnahmt“, heißt es dazu seitens des BALM.
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