Schließen

Pkw-Maut

Maut-Start verschoben

Lkw und Pkw auf einer Autobahn Foto: Alev Atas/ETM

Steht die Pkw-Maut wieder auf der Kippe? Die EU-Kommission leitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein. Die Maut-Einführung wird deshalb verschoben.

Die Pkw-Maut wird nicht 2016 starten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat den Start der sogenannten Infrastrukturabgabe wegen des angekündigten Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen Deutschland verschoben. "Die Pkw-Maut wird kommen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat haben EU-konforme Gesetze beschlossen", lässt sich Dobrindt auf den Seiten des Ministeriums von der Bild zitieren. "Mit der Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens bremst die EU-Kommission die Umsetzung der Infrastrukturabgabe. Wir verhalten uns rechtsstaatlich und werden eine Gerichtsentscheidung abwarten", sagte der Minister.

Abgeordnete verschiedener Fraktionen im Bundestag sehen das anders. Im Europaausschuss wurden am Mittwoch erneut Zweifel an der europarechtlichen Zulässigkeit der jüngst beschlossenen Pkw-Maut geäußert. Auch Automobilclubs wie der ADAC begrüßen vor diesem Hintergrund die Verschiebung der Pkw-Maut. Der Schritt komme spät, aber noch rechtzeitig.

Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Experte für Flottenmanagement und angewandte Mobilitätsangebote Rolf Lübke Flottenmanagement und Mobilitätsangebote
Aktuelle Fragen Bullenfänger illegal? Sind Bullenfänger in Deutschland erlaubt? Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho (Nachrüstpflicht) Gibt es eine Digitaltacho-Nachrüstpflicht für alte Lkw?
Betriebsstoffliste 2021
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2021

Leserwahl 2021
Leserwahl 2021 Letzte Chance Preise im Wert von 100.000 Euro zu gewinnen!

Hauptgewinn: IVECO Daily Hi-Matic Natural Power!

trans aktuell-Symposien 2021
trans aktuell-Symposien 2021 Infos & Anmeldung

Alle Termine, Themen und Gastgeber für 2021 auf einen Blick

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.