Schließen

Transportwelt Urteil zum EU-Führerschein

Foto: Foto: photo 5000/Fotolia.com

Ein in Tschechien ausgestellter EU-Führerschein verliert in Deutschland seine Gültigkeit, wenn die Behörden in Tschechien einen deutschen Wohnsitz für den Inhaber der Fahrerlaubnis eingetragen haben. Auf dies Urteil des Bayrischen Verwaltungsgerichts (AZ: 11 ZB 07.1259) weist die Deutsche Anwaltshotline hin. Nach jüngster Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs könne ein EU-Mitgliedstaat die Fahrberechtigung eines anderen EU-Mitgliedstaats ablehnen, wenn sich der Wohnsitz des Führerschein-Inhabers zum Zeitpunkt der Ausstellung des Dokuments nicht in dessen Hoheitsgebiet befand, erklärt die Deutsche Anwaltshotline das Urteil. Im vorliegenden Fall können die Behörden in Tschechien nur von dem Betroffenen selbst erfahren haben, dass er zum Zeitpunkt der Erteilung der Fahrerlaubnis in einer deutschen Stadt gemeldet war und nicht in Tschechien wohnte. Ein tschechischer Wohnort sei aber Voraussetzung für den gemeinschaftsrechtlichen Wohnsitzbegriff laut EU-Recht. Insofern habe sich der Betroffene das Dilemma mit dem ungültigen Dokument selbst zuzuschreiben. Der Fahrer werde laut Deutscher Anwaltshotline zukünftig wahrscheinlich keine deutsche Fahrerlaubnis erhalten, da das Ergebnis eines angeforderten medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens darauf hindeute, dass der Mann auch zukünftig unter Alkoholeinfluss Auto fährt.

Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Experte für Flottenmanagement und angewandte Mobilitätsangebote Rolf Lübke Flottenmanagement und Mobilitätsangebote
Aktuelle Fragen Bullenfänger illegal? Sind Bullenfänger in Deutschland erlaubt? Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho (Nachrüstpflicht) Gibt es eine Digitaltacho-Nachrüstpflicht für alte Lkw?
Betriebsstoffliste 2022
Betriebsstoffliste 2022 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2022

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.