Lang-Lkw, Schleswig-Holstein Zoom
Foto: Archiv

Bundesverfassungsgericht: Klagen gegen Feldversuch ziehen sich hin

Die Klagen beim Bundesverfassungsgericht haben die Lang-Lkw bislang nicht bremsen können.

Eine Sprecherin bestätigt der Fachzeitschrift trans aktuell, dass zwei Klagen eingegangen seien. Dahinter stehen einmal die Bundestagsfraktionen von Grünen und SPD und zum anderen die Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein. Letztere sehen die Interessen der Länder übergangen, weil auch der Bundesrat nicht in die Entscheidung eingebunden war. Baden-Württemberg koordiniert bei der Frage auch die Interessen der anderen von SPD und Grünen regierten Bundesländer.

Nach Einschätzung der Gerichtssprecherin ist es noch viel zu früh, um etwas über Inhalte oder Bewertung der Klagen zu sagen. Vor Oktober rechnet sie nicht damit. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hingegen zeigt sich zuversichtlich: "Wir glauben nicht, dass die Rechtsgrundlage, auf der der Feldversuch aufgebaut ist, trägt", sagt er. Er sehe die Interessen der Länder in erheblicher Weise berührt.

Matthias Rathmann, trans aktuell Chefredakteur

Autor

Datum

5. September 2012
5 4 3 2 1 0 5 0
Kommentare
Unsere Experten
David Keil, Berater und Projektmanager Logistiksoftware und Telematiksysteme David Keil Berater Logistiksoftware und Telematiksysteme
Beratung, Implementierung und Schulung von Logistiksoftware bei Unternehmungen. Anpassung und… Profil anzeigen Frage stellen
Björn Kränicke, Experte für Aus- und Weiterbildung BKF Björn Kränicke Aus- und Weiterbildung BKF
Koordinator des CompetenceCenters Transport-Logistik und zuständig für die Entwicklung und Pflege… Profil anzeigen Frage stellen
Aktuelle Fragen
Kostenloser Newsletter
Newsletter Small

+++ Tests +++
+++ News +++

Und immer bequem und kostenlos per E-Mail.