Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat im September 2024 erneute Schwerpunkt-Kontrollen vorgenommen. Dabei standen die sogenannte Technische Unterwegskontrolle (TUK) sowie das Einhalten der Kabotage-Bestimmungen und die Kontrolle der Ruhezeiten auf der Tagesordnung.
Verstöße gegen die wöchentliche Ruhezeit im Lkw
Am 16. September prüften die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 259 Fahrzeuge. Von diesen wurden 100 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotage-Bestimmungen, 252 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 19 Fahrzeuge auf technische Mängel geprüft. An diesem Kontrolltag wurden drei Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotage-Regelungen beanstandet und 13 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt. Bei den 19 auf technische Mängel geprüften Fahrzeugen wurden fünf technische Mängel entdeckt, darunter drei im Bereich Rahmen und Aufbau sowie je einer in den Bereichen Beleuchtung und Bremsen.
Technische Mängel an Lkw festgestellt
Im Rahmen der Aktionen am 14. und 15. Februar nahmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BALM 647 Fahrzeuge in den Fokus. Dabei beanstandeten sie in 27 Fällen Verstöße gegen die Kabotage-Regelungen beanstandet. Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug gab es lediglich 2, jedoch 115 andere Verstöße im Bereich des Fahrpersonalrechts. Bei den 36 auf technische Mängel geprüften Fahrzeugen kamen 21 technische Mängel ans Licht – darunter 4 Verstöße im Bereich der Bereifung und 6 mit Blick auf die Beleuchtung.
BALM verhängt Strafen wegen der Verstöße
Im Rahmen der Kontrollaktion vom 17. und 18. September mussten 600 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 584 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotage-Bestimmungen und 59 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs sowie 33 Fahrzeuge auf technische Mängel überprüft. 16 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotage-Regelungen beanstandet. Es wurde kein Verstoß im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt. Bei den 33 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurden sechs Verstöße entdeckt, darunter drei im Bereich der Reifen sowie zwei im Bereich Rahmen und Aufbau. Im Zuge der Schwerpunktkontrollen vereinnahmte das BALM nach eigenen Angaben insgesamt 100.709 Euro an sogenannten Sicherheitsleistungen.
