Die Richtlinie ist Teil des Sofortprogrammes Saubere Luft 2017-2020 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). "ÖPNV-Busse legen täglich tausende Kilometer in den Kommunen zurück", sagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. "Mit unserer neuen Förderrichtlinie unterstützen wir jetzt Verkehrsunternehmen finanziell, damit sie ihre Diesel-Busse mit Abgasnachbehandlungssystemen umweltfreundlicher machen." Schon bald werde die Luft in den Städten deutlich besser. Ins Förderprogramm fallen laut BMVI Dieselbusse der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), die mit Systemen zur Abgasnachbehandlung aufgerüstet werden sollen. Voraussetzung ist demnach, dass die Busse in einer der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen im ÖPNV eingesetzt werden. Ziel sei, beispielsweise mit SCR-Katalysatoren, die Stickoxidemissionen zu senken.
Antragsberechtigt sind laut BMVI Gebietskörperschaften, Verkehrsverbünde sowie öffentliche und private Verkehrsunternehmen des ÖPNV in betroffenen Kommunen. Die Fördersätze betragen entsprechend des EU-Beihilferechts abhängig von der Größe der Unternehmen 40 bis 60 Prozent.
