Ab dem 16. September sollen für zunächst sechs Monate Kontrollen an allen deutschen landseitigen Binnengrenzen stattfinden, um Personen, die Personen nicht zur Einreise berechtigt sind, schneller zurückzuweisen.Dies könnten Rückstaus verursachen, die dann auch den freien Warenverkehr mit Lkw und damit die Lieferketten beeinträchtigen.
Bundespolizei prüft Einrichtung von Green Lanes
Laut Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr (BMDV), hat das Verkehrsministerium das Problem im Blick: „Wir wollen die Logistik am Laufen und die Lieferketten stabil halten. Unser Ziel ist es deshalb, die Auswirkungen der Grenzkontrollen auf den grenzüberschreitenden Güterverkehr so gering wie möglich zu halten und Verkehrsbeeinträchtigungen möglichst zu vermeiden. Wir stehen deshalb mit dem zuständigen Bundesministerium des Innern und für Heimat in engem Kontakt. Wo es die örtlichen Gegebenheiten zulassen, wird die Bundespolizei unter anderem die Einrichtung von Sonderspuren für Lkw prüfen. Diese sogenannten Green Lanes haben sich bereits in der Vergangenheit während der Corona-Pandemie bewährt.“
Aktuell werden bereits Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien, Österreich, Frankreich und der Schweiz durchgeführt. Ab kommendem Montag soll auch an den Landgrenzen zu Luxemburg, den Niederlanden, Belgien und Dänemark kontrolliert werden.
Laut BMDV können Kontrollen prinzipiell bei allen Landverkehrsträgern (Straße, Schiene, Binnenschiff) durchgeführt werden, aktuelle würden sie sich aber, wie in der Vergangenheit auch, besonders auf den Straßenverkehr konzentrieren.
Lageabhängige Kontrollen in den Grenzregionen
Wie es weiter heißt, werde die Bundespolizei die Binnengrenzkontrollen nach den jeweiligen grenzpolizeilichen Erfordernissen in den Grenzregionen lageabhängig vornehmen. Umfang, Intensität, der konkrete Ort und die konkrete Dauer der jeweiligen Kontrollen seien etwa abhängig von der Lageentwicklung und den verkehrsinfrastrukturellen Gegebenheiten vor Ort und können daher regional unterschiedlich ausgeprägt und dynamisch sein.
