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Transportwelt

DSLV kritisiert Entwurf des Haushalts 2011

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Mit heftiger Kritik reagierte der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) auf den Entwurf des Bundeshaushalts 2011, den das Kabinett letzte Woche verabschiedet hat. Laut einer Meldung des DSLV beabsichtigt die Bundesregierung, die Mittel der Mautkompensationsprogramme um 57 Millionen Euro zusammen zu kürzen. Der Präsident Mathias Krage reagiert hierauf empört: "Für uns ist das ein glasklarer Bruch des Harmonisierungsversprechens. Nachdem wir kürzlich noch mit dem BMVBS über die Weiterentwicklung der Förderprogramme gesprochen haben, wird die Branche von dieser Geheimniskrämerei nun komplett überrumpelt." Nach Meinung Krages soll die Regierung endlich ernst machen mit ihrem Wahlversprechen und dem Speditionsgewerbe keine weiteren Belastungen mehr aufbürden. "Wir werden nicht zusehen, wie uns die Gelder um zehn Prozent gekürzt werden, die wir über die Maut selbst finanzieren. Und wir fordern eine komplette Auszahlung dieser Gelder an unsere Betriebe. In diesem Zusammenhang ist die Wiedereinführung von Abschlagszahlungen unabdingbar, um den Abfluss der Mittel zu beschleunigen."

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