Die Ukraine und Moldau sollen in die EU-Verkehrskorridore integriert werden, hat die Brüsseler Kommission vorgeschlagen. Russland und Belarus will sie von den Karten streichen.
Vier Korridore sollen auf das Gebiet der Ukraine und der Republik Moldau ausgedehnt werden, einschließlich der Häfen Mariupol und Odessa, meint die Brüsseler Behörde und hat damit ihren Vorschlag zur Anpassung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) vom Dezember 2021 entsprechend geändert. Russland und Belarus sollen von den TEN-T-Karten gestrichen werden, „da eine Zusammenarbeit mit diesen Ländern in der derzeitigen Situation weder angemessen noch im Interesse der EU ist“.
Widerstandfähigere Netze
Die Auswirkungen des Ukrainekriegs auf die globalen Märkte hätten gezeigt, dass bessere Verbindungen zu den benachbarten Partnerländern der EU wichtiger sind als je zuvor, betont die Kommission. Die Korridore sollen auch beim Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine eine wichtige Rolle spielen. „Unsere Bemühungen für die Getreideausfuhr aus der Ukraine über die Solidaritätskorridore haben gezeigt, wie wichtig die Interoperabilität des Verkehrssystems ist und dass wir die Konvergenz innerhalb des EU-Netzes erhöhen müssen, um es widerstandsfähiger zu machen und den Binnenmarkt zu stärken“, sagte Verkehrskommissarin Adina Valean.
Eisenbahnen mit Standard-Spurweite
Vorgesehen ist in dem Vorschlag auch, dass neu gebaute Strecken in den EU-Mitgliedstaaten, die eine gemeinsame Landgrenze mit einem anderen Mitgliedstaat haben, mit der europäischen Standard-Spurweite gebaut werden müssen. Außerdem werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Umstellung bestehender Eisenbahnstrecken auf die europäische Standard-Spurweite zu planen, wenn dies wirtschaftlich gerechtfertigt ist.
