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Feinstaubwerte: Städten drohen Strafzahlungen

Wegen zu hoher Feinstaubwerte in Umweltzonen, könnte auf Deutschland ein Rechtstreit mit der Europäischen Union zukommen.

Sollte es gar zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen Deutschland kommen, würden vielen Städten Strafzahlungen drohen. Nach Angaben des ADAC belaufen sich die Strafen auf rund 100.000 Euro pro Überschreitungstag. "Das schlägt dem Fass den Boden aus", sagt ADAC Vizepräsident Klaus Becker. Der ADAC habe bereits vor Einführung der Umweltzonen davor gewarnt, dass die Maßnahmen nichts bringen würden, heißt es in einer Mitteilung. Untersuchungen hätten gezeigt, dass der von Umweltschützern erhoffte Effekt nicht eingetreten sei. Umweltzonen seien der falsche Weg, Feinstaub zu reduzieren, heißt es in der ADAC-Mitteilung. Vielmehr sollten gezielt Alternativen gefördert, schadstoffarme Motoren entwickelt, der öffentliche Personennahverkehr ausgebaut und Grüne Wellen und andere intelligente Verkehrsleitsysteme eingerichtet werden.

Susanne Spotz, ETM online

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Datum

2. Februar 2012
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