In dem Konzept geht es um die Neuordnung der Finanzierung, des Erhalts und der Bewirtschaftung der Bundesfernstraßen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sieht darin einen wichtigen Impuls für die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, erklärt dazu:
„Der Wirtschaftsrat begrüßt die Position Ramsauers, dass die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur ein wichtiger Treiber für das Wachstum sind.“ Das Konzeptpapier wurde vom Wirtschaftsrat in Zusammenarbeit mit den 16 führenden Verbänden und Institutionen der Verkehrs- und Bauwirtschaft, der Industrie und des Handels erarbeitet. Es handelt sich um eine bisher einmalige gemeinsame Initiative der Branche. Ziel des Konzepts ist es, eine sichere Finanzierung zum Erhalt und Betrieb des Fernstraßennetzes zu erreichen. Dies soll durch mehr Transparenz, Effizienz und Wettbewerb gelingen. Unverzichtbar sei dafür die Zuweisung klarer Verantwortlichkeiten bei Planung, Bewirtschaftung und Finanzierung. Verwaltungsstrukturen und kostspielige bürokratische Planungs- und Genehmigungsverfahren wegen der vermischten Verantwortlichkeiten von Bund und Ländern seien abzuschaffen. Bei der Umsetzung seines Konzeptes seien laut Wirtschaftsrat mindestens 20 Prozent Einsparungen bei Erhaltung und Bewirtschaftung der Bundesfernstraßen realistisch. Das ergäbe ein Einsparvolumen von etwa 600 Millionen Euro pro Jahr. Text: Sandra Moser Datum: 28.05.2010
