Transportwelt Miese Noten für Ramsauer & Co.

Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) hat der Bundesregierung nach einem Jahr Arbeit ein kümmerliches Zeugnis ausgestellt. Besonders Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) wurde hart kritisiert. Unter der Überschrift „Der Faulenzer“ schrieb das Blatt: „Dieser CSU-Mann fügt sich gut ein in die schlechte Tradition deutscher Verkehrsminister: Sie verteilen Geld für Straße und Schiene, bleiben aber sonst blasse Ressortchefs.“ Mehr als eine 4- war den Frankfurtern die Leistung von Ramsauer nicht wert. Begründet wurde die schlechte Note unter anderem mit den missverständlichen Worten zur Autobahnmaut für Personenwagen, die Ramsauer zu Beginn seiner Amtszeit äußerte. Dabei hatte die Koalition solche eine Abgabe ausdrücklich ausgeschlossen. Überhaupt wirke der politische Routinier in seinem Amt nicht sehr ambitioniert. Ein Beispiel dafür sei die geplante Liberalisierung des Fernreise-Busverkehrs, die bis Ende dieses Jahres kommen sollte. Die FAS dazu: „Man hört wenig von dem Projekt.“ Dies sei auch klar, denn bei dieser Marktöffnung müsse sich der Minister nicht nur mit der Bahn, sondern auch mit anderen Lobbyisten anlegen. Interessant sei auch die auffällige Zurückhaltung des Bayern beim Projekt „Stuttgart 21“, obwohl dies eine Investition von überregionaler Bedeutung sei. Einziger Trost für Ramsauer beim FAS-Zeugnis: Er ist nicht der einzige mit schlechten Noten. Auch die Bundeskanzlerin als „Klassensprecherin“ kam nicht über eine knappe 4 hinaus. Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) musste sich gar als „Sitzenbleiber“ titulieren lassen und bekam die Note „Mangelhaft“.