Erhalt vor Aus- und Neubau, diese Maxime liegt dem Bundesverkehrswegeplan 2030 zugrunde, den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am 17. März vorgestellt hat.
Rund 264,5 Milliarden Euro fließen bis 2030 in die Modernisierung der Verkehrswege. Das sind 91 Milliarden mehr, als im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2003 vorgesehen waren.
Der BVWP 2030 priorisiere das Prinzip "Erhalt vor Aus- und Neubau", erklärt Alexander Dobrindt. Dementsprechend fließen 69 Prozent der Gesamtmittel von 2016 bis 2030 in den Erhalt der Infrastruktur. Der Schwerpunkt soll laut Bundesverkehrsministerium (BMV) auf der Stärkung der Hauptachsen und Knoten liegen.
49,4 Prozent der Mittel für Straßenprojekte
Dabei will man sich besonders auf die Beseitigung von Engpässen auf den Hauptachsen konzentrieren, um den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu verbessern. Etwa 1.700 Kilometer Engpässe auf Autobahnen und rund 700 Kilometer Engpässe auf Schienenstrecken will Dobrindt beseitigen. 75 Prozent der Mittel für Straßenprojekte gehen nach dem BMV in großräumige Vorhaben, 25 Prozent davon in regionale Projekte.
Erstmals enthalte der BVWP eine klare Finanzierungsperspektive: "Investitionsmittel und Projekte sind so synchronisiert, dass alle Projekte des vordringlichen Bedarfs im Zeitrahmen des BVWP umgesetzt werden können", so Alexander Dobrindt. Von den Investitionen in Höhe von 264,5 Milliarden Euro, aufgeteilt auf etwa 1.000 Projekte, sollen 49,4 Prozent auf die Straße entfallen, 41,3 Prozent auf die Schiene und 9,3 Prozent auf Wasserstraßen.
Öffentlichkeit kann sich beteiligen
Ein weiteres Novum sei die Möglichkeit gewesen, dass sich die Öffentlichkeit am BVWP 2030 beteiligen konnte. Das gelte für die Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zum Entwurf. Ab 21. März liegt das Konzept öffentlich aus. Eingaben können online gemacht werden. Nach Abschluss der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird der BVWP überarbeitet und vom Kabinett beschlossen. Der BVWP 2030 und Infos zur Beteiligung finden sich unter www.bvwp2030.de
