Schließen

Bundesverfassungsgericht Klagen gegen Feldversuch ziehen sich hin

Lang-Lkw, Schleswig-Holstein Foto: Archiv

Die Klagen beim Bundesverfassungsgericht haben die Lang-Lkw bislang nicht bremsen können.

Eine Sprecherin bestätigt der Fachzeitschrift trans aktuell, dass zwei Klagen eingegangen seien. Dahinter stehen einmal die Bundestagsfraktionen von Grünen und SPD und zum anderen die Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein. Letztere sehen die Interessen der Länder übergangen, weil auch der Bundesrat nicht in die Entscheidung eingebunden war. Baden-Württemberg koordiniert bei der Frage auch die Interessen der anderen von SPD und Grünen regierten Bundesländer.

Nach Einschätzung der Gerichtssprecherin ist es noch viel zu früh, um etwas über Inhalte oder Bewertung der Klagen zu sagen. Vor Oktober rechnet sie nicht damit. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hingegen zeigt sich zuversichtlich: "Wir glauben nicht, dass die Rechtsgrundlage, auf der der Feldversuch aufgebaut ist, trägt", sagt er. Er sehe die Interessen der Länder in erheblicher Weise berührt.

Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Experte für Flottenmanagement und angewandte Mobilitätsangebote Rolf Lübke Mobilität, Fuhrpark (inkl. Wasserstoff-Expertise)
Aktuelle Fragen Bullenfänger illegal? Sind Bullenfänger in Deutschland erlaubt? Arbeitszeit: Anfahrt zum Stellplatz Ist die Anfahrt zum Lkw-Stellplatz Arbeitszeit? Digitacho (Nachrüstpflicht) Gibt es eine Digitaltacho-Nachrüstpflicht für alte Lkw?
Betriebsstoffliste 2023
Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2023

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.