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Foto: Andreas Techel

Autobahnkanzlei

Mit dem Lkw bei Rot über die Ampel

Chrissi* ist bei Rot über die Ampel gefahren und durch einen Anruf bei der Behörde macht er das Ganze nur noch schlimmer.

Da stehen sie, die Grellmanns*. Der Senior, August*, groß und stämmig, eher von der gemütlichen Sorte. Und der Junior, Chrissi*, quirlig und voller Energie, wie eine Dose Red Bull. Klar, wer von beiden sofort loslegt zu erzählen. Wie ein Wasserfall sprudeln Wortmengen über mich herein. Nach zehn Minuten schaut Chrissi seinen Vater und mich an, als wollte er fragen: "Und, alles klar so weit, Jungs?" Alles in allem hat Chrissi mir zusammengefasst Folgendes auf den Tisch geklatscht: "Ich bin mit dem Lkw bei Rot über die Ampel. Mein Vater hat einen Anhörungsbogen dafür bekommen. Es wird keinen Punkt, aber ein Fahrverbot geben. Mein Vater ist ein ehrlicher Mensch. Er wird der Bußgeldstelle jetzt sagen, dass ich gefahren bin."

Ich kann mir die Frage nicht verkneifen, wofür er denn zu mir kommt, wenn er schon weiß, was er tut. Nur zur Absicherung, damit er weiß, dass er alles richtig macht, erwidert Chrissi. Den Gefallen kann ich ihm aber nicht tun. Zuerst brauche ich mal ein paar mehr Infos.

Verjährung nach drei Monaten

Deswegen lege ich los und frage: "Wann war der Tattag?" Chrissi meint etwas schnippisch, dass das absolut keine Rolle spiele, ob er mittwochs oder donnerstags oder im Sommer oder im Winter über die Ampel gedonnert sei. Darum geht es aber nicht. Ich will wissen, wann die Tat war, und als Nächstes, wie viele Punkte zu diesem Zeitpunkt für Chrissi im Register in Flensburg standen. Außerdem ist das Tatdatum natürlich verjährungsrechtlich von großer Bedeutung. Sollten seit der Tat bereits drei Monate verstrichen sein, ohne dass Chrissi direkt – also an ihn selbst gerichtet – etwas von der Behörde gehört hat, dann ist es ihm gegenüber nämlich verjährt. Chrissi zieht den Anhörungsbogen, der an den Senior gerichtet ist, aus seiner Hosentasche.

Der Tattag ist gerade mal zwei Monate her. Zu wenig für die Verjährung, aber genug für die Hoffnung. Ich erkläre: Wenn das Verfahren noch einen Monat nicht gegen Chrissi selbst zu laufen beginnt, dann ist der Drops gelutscht. Das wäre dann der Lottogewinn des Bußgeldrechts. Zwar würde wahrscheinlich ein Bußgeldbescheid gegen August erlassen werden. Den sollte man dann zunächst anfechten und danach aus der Welt bringen. Hierzu dürfte schon das Tatfoto genügen. Die fotografierte Person hat nichts, aber auch gar nichts mit August zu tun. Außerdem fährt regelmäßig nur einer und das ist deutlich erkennbar Chrissi.

Zeugnisverweigerungsrecht kann zur Falle werden

August sagt, er habe meinen Plan kapiert. Für ihn sei es also nicht riskant, wenn er jetzt nicht angibt, dass nicht er gefahren ist. Für Chrissi aber könne das richtig wichtig sein, weil es vielleicht dann gegen ihn verjährt. Genau! Aber das alles ist nur eine Chance. Wenn die Beamten noch umschwenken, dann muss Chrissi verteidigt werden. "Aber", beschwichtige ich, "da wird uns wohl auch noch etwas einfallen." Chrissi merkt noch an, dass das so einfach ja nicht sei, weil sein Vater doch angeben müsse, wer gefahren sei. Das habe er im Internet gelesen. Ich steige also noch mal in die Erläuterung ein. Der Vater hat einen Anhörungsbogen bekommen, keinen Zeugefragebogen. Mit dem Anhörungsbogen ist klar, dass ein Ermittlungsverfahren gegen den Vater läuft.

In dieser Situation darf der Betroffene natürlich die Klappe halten. Anders ist es, wenn August als Zeuge befragt wird. Dann hat er zwar ein Zeugnisverweigerungsrecht, das ist jedoch eine stumpfe oder sogar für den Benutzer gefährliche Waffe. Berufst du dich nämlich darauf, dann wissen die, dass wahrscheinlich ein naher Familienangehöriger von dir gefahren ist. Das Zeugnisverweigerungsrecht kann also zur Falle werden. Aber darum geht es hier nicht. Wir arbeiten einen Schlachtplan aus: August trägt auf der Rückseite des Anhörungsbogens lediglich seine persönlichen Daten ein. Keine Angaben, ob er der Fahrer war. Keine Angabe, ob er die Tat zugibt. Wenn alles gut geht, wird der Bußgeldbescheid gegen ihn erlassen und ich haue ihn dann raus. Wenn es nicht klappt und die doch noch auf Chrissi kommen, kommt Chrissi mit dem Anhörungsbogen, den er erhalten wird, zu mir.

Anruf wird zum Verhängnis

Letzteres wird Realität. Nichts mit Sechser im Lotto. Eigentlich klappt das doch fast immer, wenn die Behörde sich verlaufen hat. Als ich zwei Wochen später die Behördenakte zur Einsicht in der Hand habe, weiß ich, woran es lag. Chrissi hatte bei der Behörde angerufen und denen mitgeteilt, dass nicht sein Vater August, sondern er selbst gefahren sei. Das ganze Ausmaß dieses Alleingangs von Chrissi wird mir klar, als sein Registerauszug vorliegt. Da werden zwar von sieben Punkten sechs in den nächsten drei Monaten getilgt, aber: Im Tatzeitpunkt hätten sich acht Punkte ergeben. Weil Chrissi verwarnt und ermahnt wurde, hieße das: Lappen weg für sechs Monate. Danach MPU. Mensch Chrissi, das hätte doch nicht sein müssen – ein Kampf um die wirtschaftliche Existenz, der vermeidbar gewesen wäre! Ralf Grunert, mein Messstellenüberprüfer, hängt sich tüchtig rein. Er besorgt schnell das Tatvideo, beobachtet stundenlang die Ampelkreuzung mit Chrissi zusammen. Irgendwann wissen beide, wie es gelaufen ist.

Hinter Chrissis Lkw waren zwei Pkw. Der erste fuhr ganz dicht auf. Die Ampel ist für Chrissi erst ganz spät erkennbar. Chrissi hätte voll auf die Bremsen latschen müssen und hätte dabei einen Unfall riskiert, um noch vor der Ampel halten zu können. Die Pkw sieht man auf dem Tatvideo leider nicht. Das kann Ralf Grunert auch erklären. Als Chrissi mit seinem Lkw schon über die Haltelinie fuhr, scherten die zwei Pkw nach links aus und waren dann von dem Lkw verdeckt. Ich höre mir Ralfs Ausführungen an. Sie sind sauber dokumentiert, unter anderem auf Tonpapier mit Miniaturfahrzeugen nachgestellt. Damit kann ich im Gerichtssaal arbeiten.

Miniaturverstoß ohne Handlungsalternative bleibt punktefrei

Der Gerichtstermin ist zwei Monate nach Tilgung der sechs Punkte. Der Richter hat einen brandneuen Auszug aus Flensburg vor sich liegen. Einen Punkt sieht er. Das fördert seine Laune. Das sei richtig wenig für jemanden, der über 100.000 Kilometer im Jahr fährt. Finde ich auch und weise auf den Bagatellcharakter dieses Falles hin. 0,52 Sekunden sei es Rot gewesen. Ein Miniaturverstoß und Chrissi habe keine Handlungsalternative gehabt. Ich lege die Zuarbeit von Ralf Grunert auf den Richtertisch und erläutere. Der Richter freut sich. Ich weiß trotzdem nicht, in welche Richtung dieses Verfahren geht. Im Gerichtssaal setzen nicht nur die Verteidiger ihr Pokerface auf. Ein Ass habe ich noch. Die Rot-Zeit ist falsch berechnet. Anhand des Videos kann ich belegen, dass Chrissi über die Haltelinie fuhr, nachdem die Ampel 9 Frames (1 Frame = 0,04 Sekunden) lang rot leuchtete. Es war also erst 0,36 Sekunden rot. Weniger kann man schon nicht mehr wahrnehmen. Der Richter guckt hoch, lacht und schickt den Wachtmeister, der den staatlichen Videorekorder bedienen sollte, nach Hause.

Er schreibt ungefragt auf, dass ich eine Entscheidung im punktefreien Bereich beantrage. Ich werfe noch ein, dass sich Chrissi diesem Antrag anschließt. Chrissi nickt. Der Richter auch und sagt, dann machen wir das so. Er steht kurz auf, sagt 55 Euro im Namen des Volkes, setzt sich wieder und meint: "Bis demnächst, Herr Möller." Aha, so werden also Urteile in Großstädten verkündet. Sehr locker, sehr modern! Aber immerhin gerettet, und ich glaube, Chrissi hat es kapiert – bei Dingen, von denen man keine Ahnung hat, sollte man jemanden fragen, der sie hat, bevor man etwas Falsches tut.

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Dieser Artikel stammt aus Heft FERNFAHRER 05/2017.
Hier finden Sie alle Artikel dieser Ausgabe im Überblick.

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Datum

31. März 2017
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