Verkehrsminister Scheuer bei Dekra Start für sichere Abbiegeassistenten

Die „Aktion Abbiegeassistent“ gibt es bereits seit Juli 2018. Nun können die ersten Lkw mit förderfähigen Abbiegeassistenten auf die Straße rollen. Dafür hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) kürzlich erstmals die Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) an Abbiegeassistenzsysteme erteilt, und zwar an die Firmen Wüllhorst Fahrzeugbau und Luis Technology. Für Luis Technology hat die Erteilung der ABE eine große Bedeutung. „Viele Kunden haben zwar unsere Abbiegeassistenten reserviert, doch erst jetzt nach Erteilung der ABE bestellen sie. Die ABE ist schon so etwas wie ein Qualitätssiegel“, erklärte Geschäftsführer ­Martin Groschke gegenüber trans ­aktuell. Auch Heinrich Wüllhorst, der Geschäftsführer der gleichnamigen Firma für Fahrzeugbau, ist stolz auf die ABE. Sein Ziel ist es außerdem, den Abbiegeassistenten so preisgünstig anzubieten, dass jeder Lkw-Besitzer sich ihn leisten kann. Zwei Unternehmen, nämlich die Transportgesellschaft Doll (Luis) und Edeka Südbayern (Wüllhorst), haben ihre Fahrzeuge bereits mit den Abbiegeassistenzsystemen nachrüsten lassen.

Änderungsabnahme verpflichtend

Nach dem Einbau der Abbiegesysteme in die Lkw ist noch eine Änderungsabnahme nach § 20 und § 22 der StVZO verpflichtend. Diese technische Abnahme erfolgt durch Prüfingenieure von Überwachungsorganisationen wie Dekra. „Die Änderungsabnahme dauert etwa 30 Minuten und kostet um die 74 Euro“, sagt Dekra-Prüfingenieur Gerald Suft.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer war bei der Änderungsabnahme zu Gast bei Dekra in Regensburg. Scheuer: „Damit haben wir jetzt sichere Systeme für den nachträglichen Einbau auf dem Markt. Fünf weitere Hersteller stehen im engen Austausch mit dem Kraftfahrt-Bundesamt, um die ABE zu erlangen. Das sind gute Nachrichten.“

Einzelabnahme oder Allgemeine Betriebserlaubnis

Damit kann nach Ansicht Scheuers das „Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme“ weiter Fahrt aufnehmen. Förderfähig ist ein System dann, wenn durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen oder einen benannten Technischen Dienst eine Einzelabnahme erfolgt oder eine Allgemeine Betriebserlaubnis vorliegt. Bundesminister Scheuer hatte das Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen der „Aktion Abbiegeassistent“ gestartet. Dafür stellte das BMVI im Haushalt 2019 insgesamt fünf Millionen Euro bereit, um die freiwillige Ausrüstung von Lkw zu unterstützen.

Ausweitung des Förderprogramms

Innerhalb von nur vier Tagen wurden diese Mittel im Januar 2019 abgerufen. 587 Anträge für 3.905 Einzelmaßnahmen sind im Ministerium eingegangen. „Ich setze mich dafür ein, dass dieses Förderprogramm in den jetzt anstehenden Haushaltsberatungen für 2020 ausgeweitet wird“, erklärte Scheuer gegenüber trans aktuell. „Und zwar in der Größenordnung eines einstelligen Millionenbetrags“, so der Verkehrsminister.

Wie Andreas Scheuer gegenüber trans aktuell weiter ausführte, haben sich die EU-Gesetzgeber vorläufig auf neue Regeln für mehr Sicherheit im Straßenverkehr geeinigt. Dazu gehören verpflichtende Abbiegeassistenzsysteme für Lkw bei neuen Fahrzeugtypen ab 2022 sowie für alle neuen Lkw ab 2024.