Fahrer vor Gericht

Fehlerhafte Ladungssicherung

pistenbully, zugspitze, pistenraupe, schnee, winter Foto: Markus Bauer

Ein kluger Polizist, der gerade von einer Fortbildung kommt, und ein muffliger Richter, der irgendwie gar nicht zuzuhören scheint. Schwierige Voraussetzungen.

Knut* sitzt das erste Mal in einer Autobahnkanzlei. Den Bußgeldbescheid hat er am Wochenende eingesteckt und übernachtet heute auf dem Autohof in Wilnsdorf. Da passt das gut, kurz rüberzugehen. Autobahnanwalt Klemens Bruch ist da, und die beiden beginnen sofort mit einem regen Erfahrungsaustausch. Knut hat bis zur Wende Getränke ausgefahren. Dabei hat er sich den Rücken kaputt gemacht. Eigentlich sollte er nicht mehr fahren, aber er kann die Finger nicht vom Lenkrad lassen. Tiefschläge hat er genug erlitten. 12.000 Euro Gehalt hat er alleine verloren, weil Arbeitgeber in Insolvenz gegangen sind.

Klemens, der ja jahrelang selbst Fernfahrer war, probiert trotzdem – nachdem sie eine Stunde miteinander geklönt haben – vorsichtig zur Sache zu kommen und fragt schüchtern nach, ob es denn ein juristisches Problem gebe, bei dem er helfen könne. Knut weicht ein wenig aus. Am liebsten würde er den Bußgeldbescheid einfach dalassen. Er redet nicht gerne darüber. In den vielen Jahren, in denen er fährt, hat er noch nie auch nur ein Knöllchen bekommen. Dieses Ding kratzt an seiner Berufsehre und wird von ihm auch als unglaublich ungerecht empfunden.

Klemens liest sich den Bescheid durch. 60,00 Euro, ein Punkt. Ladungssicherung. Ein paar Fragen hat er schon. Knut berichtet, dass er den Lkw tauschen musste. Der Auflieger war schon mit Pistenraupen beladen, als er ihn gekriegt hat. Das war für ihn auch kein Problem. In der Dispo hat er extra nachgefragt. Die haben ihm gesagt, dass die Firma Zurr-Ruck-und-Fest, ein zertifiziertes Ladungssicherungsunternehmen, die Beladung und die Sicherung vorgenommen habe. Denen vertraut Knut. Wenn die etwas beladen haben, dann passt das – zumindest mal bis jetzt.

Nach zwei Stunden Fahrt ist er angehalten worden. Die Polizeibeamten machten einen verdammt schlauen Eindruck, insbesondere der eine, der Knuts Verteidigung immer mit Hinweisen auf seine letzte Fortbildung vom Tisch wischt. Knut erklärt den Beamten, dass die Ladungssicherung bei ihm von einem externen Beladungsunternehmen, spezialisiert auf Ladungssicherung, vorgenommen wurde. Der Polizist meint nur: "Die sehe ich hier nicht. Sie sind der Fahrer." Knut kann anbringen, was er will. Er wird stillgelegt. Sein Chef schickt Hilfe. Unter Anleitung der Polizisten wird neu und nachgesichert. Nach zwei, drei Stunden darf Knut weiterfahren. Ein "Tschüss" gibt es nicht. Zum Abschied nur ein: "Sie hören dann von uns."

"Die Verhandlung wird ganz sicher kein Zuckerschlecken"

Klemens reagiert nachdenklich. Ein spannendes Zurechnungsproblem. Als er den Anhaltepunkt auf dem Bußgeldbescheid liest, schwant ihm Fürchterliches. Er kann sich denken, bei welchem Richter das landet. "Die Verhandlung wird ganz sicher kein Zuckerschlecken", meint er. Er legt noch am selben Abend Einspruch ein. Ein paar Wochen später liegt die Akte auf seinem Schreibtisch. Als er die Stellungnahme der Polizeibeamten liest, schüttelt er den Kopf. "Das kommt einem so vor, als wenn da einer keine Ahnung hätte", sinniert er gegenüber seiner Rechtsanwaltsfachangestellten Frau Fischer. "Da versteckt sich doch einer hinter Fachchinesisch. Gruselig." Klemens hält Rücksprache mit einem Sachverständigen, mit dem er bei solchen Themen öfter zusammenarbeitet. Der sieht durchaus gute Verteidigungsargumente. Als er aber hört, bei welchem Richter das Ding wohl landen wird, knickt er ein und meint: "Das muss ich mir nicht geben. Da kann ich gleich zu Hause bleiben." Mist!

Ein paar Monate später kommt Knut wieder an Wilnsdorf vorbei. Er beschließt, Klemens einen Besuch abzustatten. Eine Frage gibt es nämlich, die ihn richtig belastet. Die will er Klemens gerne stellen. Klemens freut sich, ihn wiederzusehen, und fragt, was Knut denn auf dem Herzen habe. Knut meint: "Ich verstehe da was nicht. Wir leben doch in einem Rechtsstaat, in dem es Gesetze gibt, die sagen, was man zu tun und zu lassen hat. Klar gibt es freundliche und weniger freundliche Richter. Aber das kann doch auf die Entscheidung keinen Einfluss haben, welcher Richter da sitzt." – "Hmmm, schön wär’s", meint Klemens. "So leicht ist das nicht. Erstens haben die Ermessensspielraum. Zweitens: Leg einen Fall fünf Richtern vor, dann bekommst du unter Umständen fünf verschiedene Entscheidungen, weil die Gesetze oder deren Systematik unterschiedlich ausgelegt werden. Drittens: So wie jeder Fall nach Meinung der Autobahnkanzlei ein individuelles Einzelstück ist, ist es umgekehrt auch mit der Bewertung der Richter bezüglich des Falls."

Aber Autobahnanwalt Klemens Bruch macht Mut: "Wir knicken nicht ein und machen, was er will; kann er natürlich auch nicht. Ein Rahmen ist schon vorgegeben, und hier spricht einiges für dich, lieber Knut." Juristisch betrachtet geht es um eine Frage der Zurechnung. Ziemlich abstrakt, aber hier ziemlich klar zu beantworten. Knut konnte die fehlerhafte Ladungssicherung nicht offensichtlich erkennen. Die Firma ist ein anerkanntes Unternehmen für Ladungssicherung, der man vertrauen kann. Allerdings belehrt Klemens Knut: "Ganz ungeschoren wirst du bei dem Richter nicht rauskommen. Es geht um 60,00 Euro und einen Punkt, und wenn der 5,00 Euro runtergeht, dann ist das schon ein Lottogewinn. Aber immerhin punktefrei." Beide definieren das als ihr Ziel.

Ein Fall mit schwierigen Vorzeichen

Kurze Zeit später kommt die Ladung. Zwei Wochen nach ihrem Eingang ist der Termin. Alles fristgerecht also. Klemens hat sich so verabredet, dass er Knut mental noch etwas runterholen kann. Ein Käffchen vorher im Stehen. Knut spürt, dass Klemens kampfbereit ist und dass den heute kein Richter knicken kann. Genauso läuft es. Auf die Frage, wie er den Richter denn empfunden habe, antwortet Knut nach der Verhandlung: "Streng, hochnäsig, muffelig. Er wollte auf die Argumente gar nicht eingehen." Da ist wohl was dran. Klemens musste Dinge, die glasklar sind, mehrfach wiederholen.

Der Richter unterbricht dann zur Entscheidungsfindung für ein paar Minuten die Verhandlung. Dabei bleibt er im Saal sitzen. Man merkt, wie er mit sich ringt. Öfter schüttelt er den Kopf. Ein paar Mal rutscht ihm ein "Nee, nee, nee" raus. Die Spannung steigt bis zum Anschlag. Knut stupst Klemens in die Seite und wedelt unsicher mit der Hand. Klemens will in der Entscheidungsphase keinen schlechten Eindruck beim Richter hinterlassen und schreibt Knut auf: "Bleib ganz ruhig. Keine Ahnung, was hier rauskommt." Man merkt, dass der Richter hin- und herpendelt. Plötzlich hebt er den Kopf und meint: "Ich mach das nicht gerne, aber hier voll draufzuhauen, empfinde ich als unbillig. Herr Bruch, Sie kennen mich. Das haben Sie noch nie von mir gehört: 55 Euro." Klemens antwortet nur: "Rechtsmittelverzicht!" Der Richter nickt. Das Verfahren ist beendet.

Ein Fall mit schwierigen Vorzeichen. Knut ist etwas erschöpft. Auf dem Autohof trinkt er noch einen Kaffee mit Klemens. Jetzt haben die beiden wieder ein Thema: die Kosten auf Autohöfen und deren Qualität. Ein Autohofname folgt dem anderen. Auf einmal guckt Klemens auf die Uhr. "Verdammt noch mal", meint er. "Jetzt aber mit Vollgas. In einer Stunde habe ich den nächsten Termin. Das schaffe ich gerade noch so. Auch ein spannender Fall. Im Übrigen bei demselben Richter."

*Namen geändert.

Dieser Artikel stammt aus diesem Heft
FF 06 2021 Titel
FERNFAHRER 06 / 2021
8. Mai 2021
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8. Mai 2021
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