Schließen

Transportwelt

Urteil zu Holz-Flachpaletten

Foto: Foto: photo 5000/Fotolia.com

Das Landgericht Erfurt hat dem Palettenhersteller Falkenhahn untersagt, Holz-Flachpaletten mit dem Einbrand World in einem Oval anzubieten oder zu verkaufen. Die Falkenhahn-Paletten sehen mit ihrem Einbrand den Europaletten ähnlich, die jedoch als Markenzeichen ein eingebranntes Eur sowie Epal im Oval haben. Geklagt hatte der Europäische Palettenverband (Epal). Seine Klage begründet der Verband mit der Befürchtung vor einer Verwechslung. Es könne der falsche Eindruck entstehen, dass World-Paletten im Europalettenpool tauschfähig seien. In seinem Urteil begründete das Landgericht, dass der Einbrand World im Oval sei eine unberechtigte Annäherung an die Marken Eur im Oval und Epal im Oval und verletzte die Markenrechte der Epal im Sinne einer rechtswidrigen Beeinträchtigung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Dem Antrag der Epal, den Hersteller Falkenhahn zur Löschung der Marke World im Oval zu verpflichten, kam das Gericht nicht nach. Dafür sei das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zuständig.

Unsere Experten
Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Ziffer 95 und Überführungsfahrten Brauche ich die Ziffer 95 für Überführungsfahrten? Weiterbildung Kann man Module doppelt belegen und andere dafür weglassen? LNG/LPG (Unterschied) Warum LNG statt LPG?
FERNFAHRER Reporter App
Element Teaser Reporter App Die Foto-Community für Fahrer und Lkw-Fans

Jetzt App für iOS oder Android herunterladen!

Betriebsstoffliste 2020
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2020

Kostenloser Newsletter
eurotransport Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.