Schließen

Transportwelt

Urteil zu Holz-Flachpaletten

Foto: Foto: photo 5000/Fotolia.com

Das Landgericht Erfurt hat dem Palettenhersteller Falkenhahn untersagt, Holz-Flachpaletten mit dem Einbrand World in einem Oval anzubieten oder zu verkaufen. Die Falkenhahn-Paletten sehen mit ihrem Einbrand den Europaletten ähnlich, die jedoch als Markenzeichen ein eingebranntes Eur sowie Epal im Oval haben. Geklagt hatte der Europäische Palettenverband (Epal). Seine Klage begründet der Verband mit der Befürchtung vor einer Verwechslung. Es könne der falsche Eindruck entstehen, dass World-Paletten im Europalettenpool tauschfähig seien. In seinem Urteil begründete das Landgericht, dass der Einbrand World im Oval sei eine unberechtigte Annäherung an die Marken Eur im Oval und Epal im Oval und verletzte die Markenrechte der Epal im Sinne einer rechtswidrigen Beeinträchtigung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Dem Antrag der Epal, den Hersteller Falkenhahn zur Löschung der Marke World im Oval zu verpflichten, kam das Gericht nicht nach. Dafür sei das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zuständig.

Unsere Experten
Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Schuhpflicht Als Berufskraftfahrer barfuß am Steuer - erlaubt oder nicht? Fahrerkarte (falsche Daten nach Auswurf) Meine Fahrerkarte zeigt nach dem Auswurf während der Fahrt falsche Werte an. Was tun? Digitacho: Bereitschaft trotz Ladezeit Chef droht mit Abmahnung, wenn wir den Fahrtenschreiber beim Abladen nicht auf Bereitschaft stellen.
trans aktuell-Symposium
EDEKA Sicherheit zahlt sich aus

Sicherheit und Riskmanagement sind die Themen des vierten trans aktuell-Symposiums am 6. November.

Zukunftskongress
Teaser Element Zuko 2019 19. bis 20. November 2019

Jetzt anmelden!

Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.