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Schwerpunkte an 24 Orten

BAG kontrolliert Einhaltung der Kabotage

Foto: Jan Bergrath

Vom BAG gab es am 9. November Schwerpunktkontrollen an 24 Kontrollstellen zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen.

Ziele der Kontrollen des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) waren insbesondere stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrene Verkehrsknotenpunkte wie zum Beispiel die Häfen Trier, Bremerhaven, Hamburg und Rostock, die Containerterminals Kornwestheim und Dornstadt sowie der Verteilerverkehr Ruhrgebiet.

Einzelne Kontrollen erfolgten in räumlicher Nähe zu den Werken von Automobilherstellern und -zulieferern in Baden-Württemberg sowie in unmittelbarer Nähe von großen Logistik- und Versandhandelsunternehmen. Das Bundesamt möchte neigenen Worten zufolge auch in Zeiten der Corona-Pandemie den staatlichen Kontrollauftrag konsequent umsetzen.

An der durchgeführten Maßnahme nahmen allein 107 Beschäftigte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie des Betriebskontrolldienstes des BAG teil. Von insgesamt 317 kontrollierten Fahrzeugen wurden 284 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 54 dieser Fahrzeuge haben Kabotage durchgeführt. 24 dieser Beförderungen fanden unter Missachtung der Kabotagevorschriften statt. An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt etwa 24.550 Euro vereinnahmt.

Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nun anstehenden Betriebskontrollen im Zusammenhang mit der Beauftragung unerlaubter Kabotage mit einfließen.

Mit Blick auf die erfolgreich durchgeführten Maßnahmen sind weitere Kontrollaktionen in den nächsten Monaten in Bezug auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen vorgesehen. Die bundesweite Fortführung derartiger Kontrollen ist fester Bestandteil der künftigen Planung.

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Jan Bergrath Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
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