Das wochenlange Warten auf Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte muss ein Ende haben. Ziel muss es sein, dass die Behörden die Anträge der Unternehmen im Schnitt innerhalb von fünf Tagen bearbeiten.
Dieser Auffassung sind nicht nur die betroffenen Speditionen selbst, sondern auch ihre Auftraggeber und die sie vertretenden Verbände. In einer gemeinsamen Erklärung machen 25 Wirtschafts- und Verkehrsverbände den 16 Verkehrsministern der Bundesländer nun konkrete Vorschläge, wo sie ansetzen können, um die Verfahren spürbar zu beschleunigen. Dahinter steht die Sorge, dass sich die Situation in den nächsten Wochen weiter zuspitzt.
Bearbeitungszeiten von fünf Wochen sind die Regel
Schon Mitte Juli hatten die Branchenverbände in einer einmaligen Aktion an die Politik appelliert, die Genehmigungsprozesse kürzer, flexibler und verlässlicher zu gestalten. "Bearbeitungszeiten über fünf Wochen sind an der Tagesordnung", hieß es in einem gemeinsamen Schreiben an die Landesminister. "Häufig warten die Antragsteller aus der Wirtschaft sogar noch länger auf die Antwort der zuständigen Ämter und Behörden", erklärte die Bundesfachgruppe Schwertransporte und Kranarbeiten (BSK), die das Schreiben koordiniert hatte. Inzwischen neun Ministerien haben den Brandbrief demnach beantwortet und auch zugesagt, sich für eine schnelle Bearbeitung der Anträge einzusetzen.
Vorschläge zur Verbesserung der Genehmigungsverfahren
In ihrem zweiten Anlauf nun geben die Verbände den verantwortlichen Stellen konkrete Empfehlungen, wo sie kurzfristig, mittelfristig und langfristig ansetzen können, um die Genehmigungsverfahren schneller abzuwickeln. Unter den kurzfristigen Maßnahmen, die dieses und nächstes Jahr zum Tragen kommen könnten, führen die Verbände zum einen fahrzeugbezogene Musterzustimmungen an, zum anderen Korridor-Lösungen und als dritten Punkt Anpassungen im entsprechenden IT-Portal Vemags.
Was die Musterzustimmungen angeht, schweben den Verbänden Kategorien von Fahrzeugen vor – etwa in Zusammenhang mit Abmessungen, Achslast oder Gesamtgewicht –, auf deren Basis eine Zustimmung erfolgen könnte. Das würde die Sache für die anderen involvierten Behörden vereinfachen, sind sich die Verbände sicher. Mit Blick auf die vorgeschlagenen Korridore geht es den Unterzeichnern der Briefe darum, sicherzustellen, dass immer jeweils zwei Makro-Korridore in West-Ost- sowie in Nord-Süd-Richtung und umgekehrt freigehalten werden. Hinsichtlich des Vemags-Portals zielen die Verbände darauf ab, aktuelle Verwaltungsvorschriften dort zu berücksichtigen. Größere Veränderungen in Zusammenhang mit dem Portal wollen die Verbände dann mittel- und langfristig anpacken.
BSK-Chef Draaf: Jetztiger Zustand ist der helle Wahnsinn
Klar ist für die Unterzeichner, dass Politik und Verwaltung schnellstens für Abhilfe sorgen müssen. "Für unsere Unternehmen ist der jetzige Zustand schon der helle Wahnsinn. Sie können weder planen, noch Termine zusagen", erklärte BSK-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Draaf bereits vor einigen Wochen gegenüber der Fachzeitschrift trans aktuell.
