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Scheuer vereinbart Maßnahmen mit Schweiz

Mehr Kapazitäten für Rheintalbahn

Auf der Rheintalbahn Foto: Georg Wagner

Bundesverkehrsminister Scheuer sagt schon vor dem Streckenausbau Karlsruhe-Basel mehr Kapazitäten für Güterzüge in Richtung Gotthard-Basistunnel zu.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat mehr Kapazitäten für Güterzüge auf der Rheintalbahn in Richtung Gotthard-Basistunnel zugesagt. Bis zum vierspurigen Ausbau der Strecke zwischen Karlsruhe und Basel seien mit der Schweiz zahlreiche Maßnahmen vereinbart worden. „Das steigert schon jetzt Kapazität und Interoperabilität und stärkt den nachhaltigen Güterverkehr in Europa“, sagte Scheuer nach der Unterzeichnung einer Ministererklärung mit seiner Schweizer Amtskollegin Simonetta Sommaruga am Rande des Weltverkehrsforums in Leipzig. Auf der deutschen Zulaufstrecke könnten künftig 225 Güterzüge statt bisher 175 Züge pro Tag verkehren, waren sich beide Seiten einig.

Die Schweizer Politikerin plant zudem, die weitere Verkehrsverlagerung auf die Schiene in der Schweiz rasch und massiv zu unterstützen. „Die Bevölkerung erwartet das von uns, sie will den Klimaschutz“, sagte sie trans aktuell in Leipzig. So will sie dem Parlament in Bern eine Verlängerung der staatlichen Förderung des kombinierten Verkehrs vorschlagen. Da die Zulaufstrecken in Deutschland bislang nicht im vorgesehenen Umfang realisiert und auch andere Voraussetzungen bislang nicht erfüllt seien, wären Fördermittel über 2023 hinaus gerechtfertigt, sagte Sommaruga trans aktuell in Leipzig. Außerdem will sie die Trassenpreise im Rahmen von umgerechnet rund 18 Millionen Euro jährlich senken, und es soll einen Rabatt für lange, effiziente Güterzüge geben.

Transporteure können 18 Millionen Euro sparen

Die Bundesrätin zeigte sich erfreut über die neue Vereinbarung mit Deutschland. „Das sind konkrete Maßnahmen, die wir brauchen und die schnell umgesetzt werden können“, sagte sie. Der Druck in der Klimapolitik sei stark geworden, und Deutschland zeige hier Ehrgeiz. „Jeder Transport, der nicht auf der Straße stattfindet, sondern auf der Schiene, spart CO2“, sagte Scheuer. Festgehalten wurden in der Erklärung unter anderem kleinere Ausbauten im Knoten Offenburg oder Verbesserungen beim Wechsel des Lokpersonals. Angestrebt wird auch eine Leistungssteigerung auf der Achse Stuttgart - Zürich, so dass hier längere Züge mit großprofiligen Behältern fahren können. So könnte die Strecke als vollwertige Umleitung bei Unterbrechungen anderswo dienen.

Vorgesehen ist zusätzlich, gemeinsam auch mit Frankreich zu sprechen, um eine bessere Verknüpfung des Rhein-Alpen-Korridors mit dem Nordsee-Mittelmeer-Korridor zu erreichen. Geklärt werden soll, ob die Zulaufstrecken zu den Schweizer Tunneln in Frankreich (Luxembourg-Metz-Basel) ebenfalls auf ein 4-Meter-Profil ertüchtigt werden können. Die deutsch-schweizerische Absichtserklärung ist ab sofort wirksam, aber nicht rechtlich oder finanziell verpflichtend.

Bei einem weiteren Treffen in Leipzig haben Vertreter der Bahn-Korridorländer Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, der Niederlande und der Schweiz gemeinsam mit der EU-Kommission, Bahngesellschaften und Infrastrukturbetreibern erörtert, wie Qualität und Pünktlichkeit des Schienengüterverkehrs erhöht werden können. Gegenwärtig wird auch an den Voraussetzungen gearbeitet, damit Güterzüge auf den Nord-Süd-Korridoren durchgehend mit einheitlichen Zuglängen, Zugsicherungssystemen und Lokomotiven verkehren können. Auf europäischer Ebene laufen zudem Arbeiten für einheitliche Rollmaterial-Zulassungen.

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