EU will Ausnahmen für Lkw-Fahrer Keine Tests oder Quarantäne

Eu-Grenzübergangsstelle Foto: Martina Ruehl

Angesichts besorgniserregender Varianten des Corona-Virus sollen die Reisebeschränkungen in der EU verschärft werden. Für Lkw-Fahrer will die EU-Kommission Ausnahmen bei Tests und Quarantäne.

"Beschäftigte im Transportwesen, deren Kontakt mit der Allgemeinbevölkerung auf Reisen typischerweise begrenzt ist, sollten sich keiner Quarantäne unterziehen müssen und grundsätzlich von reisebezogenen Tests befreit werden", schlägt die Brüsseler Behörde den Mitgliedstaaten vor, die hier aber jeder für sich entscheiden. Gleichzeitig warnt die Kommisson vor Grenzschließungen innerhalb Europas. Beschränkungen müssen „verhältnismäßig und nichtdiskriminierend bleiben“, verlangte EU-Justizkommissar Didier Reynders. „Eine Schließung der Grenzen würde nicht helfen, gemeinsame Maßnahmen dagegen sehr wohl.“

Binnenmarkt muss weiter funktionieren

Trotz der neuen Coronavirus-Varianten und der hohen Zahl von Neuinfektionen in vielen Mitgliedstaaten will die Kommission das Funktionieren des Binnenmarktes gewährleistet sehen. Die Verkehrsströme müssten im Einklang mit dem Green Lanes-System aufrechterhalten und Unterbrechungen der Lieferketten vermieden werden. Insbesondere Transportarbeiter und Grenzgänger sollten von der Anforderung, einen negativen PCR-Test vorzulegen, ausgenommen werden. Allenfalls sollten sie bei der Ankunft einen negativen Antigen-Schnelltest vorlegen müssen, hieß es weiter.

Aktualisierung des Farbcodes

Zusätzlich zu den bestehenden Farben Grün, Orange, Rot und Grau der Virus-Warnampel schlägt die Kommission vor, ein Dunkelrot für Gebiete hinzuzufügen, in denen das Virus sehr stark verbreitet ist. Das wäre dort der Fall, wo die 14-Tage-Melderate bei mehr als 500 Personen pro 100 000 Einwohnern liegt. Menschen, die in Grenzregionen leben und aus beruflichen Gründen häufig die Grenze überschreiten müssen, sollten sie sich keiner Quarantäne unterziehen müssen, meint Brüssel. Die verlangte Häufigkeit der Tests sollte verhältnismäßig sein. Bei einer ähnlichen epidemiologischen Lage auf beiden Seiten der Grenze sollten keine Tests vorgeschrieben werden, betont die Kommission.

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