EU-Kommission

Moderneres Zollverfahren nötig

Hafen Stuttgart Foto: Matthias Rathmann

Das Zollsystem soll einfacher werden. Das ist das erklärte Ziel der EU-Kommission. Daher hat das Gremium neue Rechtsvorschriften für ein "einfacheres, moderneres und stärker integriertes" Zollverfahren auf den Weg gebracht.

Damit wolle man, so die Kommission, den grenzüberschreitenden Handel unterstützen und die EU-weite Zusammenarbeit beim Zoll unterstützen. Basis sei der Zollkodex der Europäischen Union aus dem Jahr 2013. Tatsächlich hätten die Zolldienste der EU mit 16 Prozent des Welthandels zu tun. Dies entspreche mehr als zwei Milliarden Tonnen bzw. einem Warenwert von 3.400 Milliarden Euro. "Ein modernes, kosteneffizientes Zollsystem vereinfacht den internationalen Handel und fördert das Wachstum", sagt Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuer und Zoll. "Zudem ist es für die Gewährleistung der Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger und für den Schutz der Interessen der Mitgliedstaaten von entscheidender Bedeutung."

Im Einzelnen soll beispielsweise das Zollverfahren der aktiven Veredelung einfacher werden. Damit sei es möglich, Nicht-EU-Waren zu verarbeiten, ohne dafür Einfuhrzölle zu zahlen. So wolle man die Schaffung von Mehrwert in der EU fördern. Weiter sollen klare Vorschriften gewährleisten, dass Wirtschaftsbeteiligte innerhalb der EU gleich behandelt werden. Entscheidungen und Bewilligungen des Zolls sollen überdies künftig EU-weit gelten. Außerdem wolle man eine gemeinsame Anforderung für neue IT-Systeme erstellen und so einen reibungslosen Informationsaustausch sichern. Zudem will die Kommission das Risikomanagement verbessern und so dem Handel mit illegalen Waren, Terroristen und anderen kriminelle Aktivitäten wirkungsvoller entgegentreten.

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