Dobrindt stellt Bundesverkehrswegeplan vor Bis 2030 gilt Vorrang für Aufbau West

Alexander Dobrindt (CSU) hat den Entwurf des mehrfach verschobenen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) vorgelegt. Er enthält rund 1.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Milliarden Euro. Mit dieser – wie er sagt – klaren Finanzierungsperspektive könnten alle Projekte des vordringlichen Bedarfs bis 2030 umgesetzt werden, sagte Dobrindt in Berlin. 

Der Plan signalisiert nun auch offiziell einen neuen verkehrspolitischen Ansatz. Nicht, weil Dobrindts  Investitionshochlauf bisher kaum für möglich gehaltene Rekordsummen für Straßen, Schienen und Wasserwege ermöglicht, sondern weil die Prioritäten neu geregelt werden. Die Prinzipien "Erhalt vor Neubau" und die "Engpassbeseitigung in hoch belasteten Korridoren" stehen künftig eindeutig im Fokus. Fast 70 Prozent der Gesamtmittel fließen im Zeitraum von 2016 bis 2030 in den Erhalt der Infrastruktur. Im alten BVWP 2003 waren das lediglich 56 Prozent. 

Gestärkt werden sollen vor allem die Hauptachsen und Knoten und damit die Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes. So gehen 75 Prozent der Straßenbaumittel in großräumig bedeutsame Vorhaben und lediglich 25 Prozent in die regionale Erschließung. Beseitigt werden rund 1.700 Kilometer Engpässe auf Autobahnen und etwa 700 Kilometer Schienenengpässe. Bedacht  werden dabei besonders die westdeutschen Flächenländer Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen.