Die EU-Kommission strebt eine weitere Liberalisierung an. Dies würde ihrer Ansicht nach die Chance auf Rückladungen deutlich verbessern.
Die EU-Kommission will Leerfahrten innerhalb der EU einen Riegel vorschieben. Diese stellten eine unnötige Verschwendung von Ressourcen dar. Bei einer Anhörung in Brüssel verwies die Behörde darauf, dass fast ein Viertel (24 Prozent) der 2010 zurückgelegten Lkw-Kilometer in der EU Leerfahrten waren.
"Eine Lockerung der Regeln im Binnenmarkt für den Straßentransport und die Kabotage würde es den Transporteuren erlauben, ihr Flottenmanagement und ihre Auslastungen zu optimieren", schreibt die Kommission.
Kabotagefahrten sollen liberalisiert werden
Nach einer Richtlinie von 2009, die seit Mai 2010 gültig ist, darf ein Transporteur bis zu drei Kabotagefahrten innerhalb von sieben Tagen nach der Entladung eines internationalen Transportes ausführen. Dies müsse geändert, also weiter liberalisiert werden, fordert die Kommission. "Die gegenwärtigen Regeln begrenzen die Transporteure in ihrer Fähigkeit, nationale (also nicht grenzüberschreitende) Transportvorgänge auszuführen, was dazu führt, dass eine hohe Anzahl von Lkw nur halb beladen oder gar leer durch Europa fahren", schreibt die Kommission.
Dies widerspreche dem Ziel, in der EU einen Energie effizienten Straßentransport durchzusetzen. Es diene auch nicht dem Wettbewerbsgedanken. "Indem man den einheimischen Transporteuren einen Wettbewerbsvorteil auf ihrem eigenen Markt zugesteht, stört man den Wettbewerb im Binnenmarkt", stellt die Kommission fest.
Die EU-Behörde warnt vor Nachteilen
Zwar seien die so zu erzielenden Potenziale enorm, führt die EU-Behörde aus. Sie warnt aber auch vor Nachteilen. So müsse anerkannt werden, dass es zwischen den Mitgliedstaaten weiter Unterschiede bei der Durchsetzung von Regeln etwa zu den Arbeitsbedingungen gebe. "Marktöffnung muss Hand in Hand mit angemessenen Arbeitsbedingungen gehen."
Derzeit macht die Kabotage nur zwei Prozent des gesamten Straßentransports in der EU aus. In Tonne je Kilometer gerechnet, ist sie jedoch 2010 im Vergleich zu 2009 um 17 Prozent, zu 2008 sogar um 21 Prozent gestiegen. Der Auftragstransport auf der Straße bietet nach der EU-Statistik rund drei Millionen Menschen in etwa 600.000 Unternehmen Beschäftigung.
Expertengruppe analysiert Transportsektor im EU-Binnenmarkt
Wie soll es also weitergehen? EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat zunächst eine Expertengruppe gebildet, die bis Mai die Lage auf dem Transportsektor im EU-Binnenmarkt analysieren soll. Im kommenden Jahr will die Kommission dann einen entsprechenden Bericht vorlegen. Ist er positiv, soll ein Richtlinienvorschlag für eine weitere Öffnung der Kabotage folgen.
