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Corona-Hilfen für die Güterbahn

EU genehmigt über 410 Millionen Beihilfe

DB Cargo Vectron wirbt für "Starke Cargo." / "Strong Cargo." Foto: DB AG/ Oliver Lang

Deutschland kann Bahnunternehmen in der Coronakrise mit mehr als 2,5 Milliarden Euro unterstützen. Der Löwenanteil fließt mit 2,1 Milliarden Euro dem Personenverkehr zu.

Entsprechende Beihilferegelungen zur Senkung der Trassenpreise genehmigte die Europäische Kommission. Die Maßnahmen sollen dem Güter- und Personenverkehr in Deutschland dabei helfen, die durch die Corona-Pandemie verursachte schwierige Lage zu bewältigen, sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Sie sollen die Verlagerung von Verkehren gewährleisten und verhindern, dass die Schiene gegenüber konkurrierenden Verkehrsträgern Marktanteile verliert.

Förderung steigt auf rund 98 Prozent des Trassenpreises

Die Förderung wird in Form einer Senkung der Entgelte gewährt, die Eisenbahnunternehmen für den Zugang zur Schieneninfrastruktur entrichten. Für den Güterverkehr wird eine bestehende Beihilferegelung aus dem Jahr 2018 angepasst. Die mit geschätzten 410 Millionen Euro dotierte Änderung wird die Förderung auf rund 98 Prozent der von den Unternehmen in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. Mai 2021 gezahlten Trassenpreise erhöhen. Die Maßnahme schließt sich an eine vergleichbare Mittelerhöhung für die Zeit vom 1. Juni bis zum 31. Dezember 2021 an, die im vergangenen Mai von der Kommission genehmigt wurde.

Vorteile für die Umwelt

Die Kommission hat festgestellt, dass die Maßnahmen Vorteile für die Umwelt und die Mobilität mit sich bringen, da sie den im Vergleich zum Straßengüterverkehr weniger umweltbelastenden Schienenverkehr fördern und zugleich Staus im Straßenverkehr reduzieren. Außerdem seien sie verhältnismäßig und notwendig, um das Ziel einer Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene zu erreichen.

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