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City-Maut München stoppen LBS gegen Anti-Stau-Gebühr

Zum Verwechseln ähnlich: Das Siegestor in München könnte man bei schnellem Hinsehen auch für das Brandenburger Tor in Berlin halten. Foto: Raben Group

Forscher des Ifo-Instituts fordern City-Maut für München. LBS klagt über Kosten und fehlende Lenkungsfunktion für den Verkehr.

Verwunderung beim Landesverband Bayerischer Spediteure (LBS). Die Wirtschaftsforscher vom Ifo-Institut und die Beratungsgesellschaft Intraplan hättem die seit langem geführte Diskussion um eine City-Maut – laut LBS aktuell ohne Not – für München neu belebt. Dem nun vorgelegten Vorschlag kann der Branchenverband allerdings wenig abgewinnen. Der nun vorgelegte Vorschlag werde bewusst als „Anti-Stau-Gebühr“ bezeichnet, weil die darin enthaltenen Werkzeuge vorsehen, dem immer dichter werdenden Verkehr in der Landeshauptstadt durch eine Bepreisung entgegenzusteuern. Aus Sicht des LBS „ist das Ansinnen respektabel, der gewählte Weg jedoch führt in die Sackgasse“, erklärt LBS-Präsident Heinrich Doll.

City-Maut wird einfach eingepreist

„Die Erfahrung lehrt uns, dass Gebühren jeder Art über kurz oder lang eingepreist, also buchstäblich in Kauf genommen werden. Diese Entwicklung lässt sich an anderen Orten beobachten, die ebenfalls diesen Weg gegangen sind. Es wird nicht leerer auf den Straßen, es wird nur teurer.“ Die Situation in München sei angesichts des dauerhaft und langfristig überlasteten Angebots im ÖPNV nicht dazu geeignet, nennenswerte Entlastungseffekte zu generieren, ist er überzeugt.

LBS will Telematik nutzen

Der LBS trete dafür ein, dass komplexe System des innerstädtischen Verkehrs, insbesondere aber der urbanen Versorgungslogistik ganzheitlich anzugehen und wieder in Griff zu bekommen. „Telematik zum Beispiel darf nicht nur dazu dienen, ein effizientes Inkasso sicherzustellen. Sie muss zu einer verlässlichen und belastbaren Infrastruktur-Nutzung beitragen, die auf lange Frist angelegt ist. Mit Gebühren allein lassen sich die Bottlenecks in München nicht erweitern.“

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