Schließen

Bundesarbeitsgericht

Überstunden müssen vergütet werden

Hochregallager, Logistikdienstleister, Ceva, Lager, Lagerlogistik Foto: Ceva

Fehlt in einem Arbeitsvertrag eine wirksame Vergütungsregelung, ist der Arbeitgeber zur Vergütung von Mehrarbeit verpflichtet. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (AZ: 5 AZR 765/10). Das gilt insbesondere dann, wenn Arbeitnehmer kein herausgehobenes Entgelt beziehen.

Im vorliegenden Fall bekam der Lagerleiter einer Spedition 1.800 Euro brutto Lohn. Im Arbeitsvertrag war eine wöchentliche Arbeitszeit von 42 Stunden festgeschrieben. Bei betrieblichem Erfordernis war der Lagerleiter ohne besondere Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verlangte der Arbeitnehmer nach Angaben des juristischen Informationsdienstes RA-Online jedoch eine Vergütung für 968 in den Jahren 2006 bis 2008 geleistete Überstunden.

Nachdem die untergeordneten Gerichte zu unterschiedlichen Urteilen kamen, hat nun das Bundesarbeitsgericht für den Lagerleiter entschieden. Die Spedition schulde dem Kläger nach § 612 Abs. 1 BGB eine Überstundenvergütung. Angesichts der Höhe des vereinbarten Bruttoentgelts war die Leistung von Überstunden nur gegen eine zusätzliche Vergütung zu erwarten. Kritisch äußerte sich das oberste Arbeitsgericht auch gegenüber dem Arbeitsvertrag. Er lasse aus der Sicht des Arbeitnehmers nicht erkennen, welche Arbeitsleistung der Kläger für das regelmäßige Bruttoentgelt schuldete. Der Lagerleiter habe bei Vertragsschluss nicht absehen können, was auf ihn zukommen würde.

Unsere Experten
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Matthias Pfitzenmaier Matthias Pfitzenmaier Fachanwalt für Verkehrsrecht
Aktuelle Fragen Verbandskasten Muss der Verbandskasten gültig sein? Digitacho und Geschwindigkeit über 90 km/h Ab wann werden Geschwindigkeiten über 90 km/h aufgezeichnet? Telefonieren am Steuer Ist es strafbar, wenn ich am Steuer Gebäck in Form eines Smartphones an mein Ohr halte?
Tire Fleet Day
The Tire Hier geht´s zur Anmeldung

Der Event für Hersteller, Händler und Flottenmanager

Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who 2018
WiW Nutzfahrzeuge 2018 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.

WhatsApp-Newsletter
Whatsapp Logo Nachrichten direkt aufs Smartphone

eurotransport.de bietet jetzt einen kostenlosen WhatsApp-Newsletter.