Schließen

Bundesarbeitsgericht

Überstunden müssen vergütet werden

Hochregallager, Logistikdienstleister, Ceva, Lager, Lagerlogistik Foto: Ceva

Fehlt in einem Arbeitsvertrag eine wirksame Vergütungsregelung, ist der Arbeitgeber zur Vergütung von Mehrarbeit verpflichtet. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (AZ: 5 AZR 765/10). Das gilt insbesondere dann, wenn Arbeitnehmer kein herausgehobenes Entgelt beziehen.

Im vorliegenden Fall bekam der Lagerleiter einer Spedition 1.800 Euro brutto Lohn. Im Arbeitsvertrag war eine wöchentliche Arbeitszeit von 42 Stunden festgeschrieben. Bei betrieblichem Erfordernis war der Lagerleiter ohne besondere Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verlangte der Arbeitnehmer nach Angaben des juristischen Informationsdienstes RA-Online jedoch eine Vergütung für 968 in den Jahren 2006 bis 2008 geleistete Überstunden.

Nachdem die untergeordneten Gerichte zu unterschiedlichen Urteilen kamen, hat nun das Bundesarbeitsgericht für den Lagerleiter entschieden. Die Spedition schulde dem Kläger nach § 612 Abs. 1 BGB eine Überstundenvergütung. Angesichts der Höhe des vereinbarten Bruttoentgelts war die Leistung von Überstunden nur gegen eine zusätzliche Vergütung zu erwarten. Kritisch äußerte sich das oberste Arbeitsgericht auch gegenüber dem Arbeitsvertrag. Er lasse aus der Sicht des Arbeitnehmers nicht erkennen, welche Arbeitsleistung der Kläger für das regelmäßige Bruttoentgelt schuldete. Der Lagerleiter habe bei Vertragsschluss nicht absehen können, was auf ihn zukommen würde.

Unsere Experten
Rechtsanwältin Judith Sommer, Fachanwältin für Arbeitsrecht. Judith Sommer Fachanwältin für Arbeitsrecht
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Digitacho: Bereitschaft trotz Ladezeit Chef droht mit Abmahnung, wenn wir den Fahrtenschreiber beim Abladen nicht auf Bereitschaft stellen. Überstundenausgleich Steht mir ein Ausgleich für Überstunden zu? Verbandskasten Muss der Verbandskasten gültig sein?
Praxissymposium
Praxis-symposium/DEKRA Lausitzring 7. und 8. Mai 2020, DEKRA Lausitzring

Jetzt anmelden!

Betriebsstoffliste 2020
Element_Teaser_BL_2020 Mehr als 2.500 Produkteinträge

Immer auf dem neuesten Stand: Die DEKRA Betriebsstoffliste 2020

Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

Who is Who
Who is Who Nutzfahrzeuge 2019 WHO IS WHO Nutzfahrzeuge

Alle Hersteller, Zulieferer und Dienstleister für Nutzfahrzeugflotten.

eurotransport.de Shop
Web Shop Content Teaser Der Shop für die, die es bringen.

Zeitschriften, Bücher, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.