Schließen

Autobahn-Finanzierung

Schwarzer Peter für Dobrindt

Autobahn A2 Foto: Matthias Rathmann

Bund und Länder streiten über den Bau und die Finanzierung der deutschen Autobahnen.

Die Länder torpedieren geschlossen die Absicht des Bundes, eine Autobahn- beziehungsweise  Fernstraßengesellschaft zu etablieren. Sie plädieren dafür, das bestehende System der Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen zu optimieren und durch eine Finanzierungsgesellschaft zu komplettieren. Unterstützt werden sie dabei ganz überwiegend von den Gewerkschaften, wie auf einer hochrangig besetzten Fachtagung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in der vorigen Woche in Berlin deutlich wurde.

Kern der präzisen und für die Bundesstrategie vernichtenden Ländervorschläge sind die Ergebnisse der vom ehemaligen Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig geleiteten "Kommission Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes" (Bodewig II-Kommission). Diese hat sich diesmal vordergründig lediglich mit dem Autobahn- und Fernstraßennetz befasst. 

Doch neben dem inhaltlichen Dissens ist das Votum der Länder auch deshalb bemerkenswert, weil daran Länderminister aller Couleur – also neben der SPD, der Grünen und Linken auch der CDU und CSU – mitgewirkt haben. So steht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit seinem Vorschlag einer Autobahngesellschaft, die sich künftig um Planung, Bau, Erhalt, Betrieb und Finanzierung des Autobahnnetzes kümmern und auch Kredite von privaten Investoren aufnehmen soll, im Moment ziemlich isoliert da. Denn auch innerhalb der Bundesregierung gibt es mit den ebenfalls zuständigen Ministerien für Finanzen und Wirtschaft  noch kein abgestimmtes Vorgehen.

Kompletten Inhalt freischalten ...
Kostenlos für unsere Digital-Abonnenten
Autobahn A2

Melden Sie sich an und prüfen Sie, ob Ihre Abonummer in Ihrem Profil hinterlegt ist. Wenn Sie Abonnent sind, aber noch kein Profil haben, können Sie sich hier registrieren. Weitere Informationen zu Registrierung und Anmeldung finden Sie hier.

Dieser Artikel stammt aus diesem Heft
Titel ta 06 2016
trans aktuell 06 / 2016
Invalid date
Dieser Artikel stammt aus diesem Heft
Titel ta 06 2016
trans aktuell 06 / 2016
Invalid date
Unsere Experten
Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
Aktuelle Fragen Digitacho und Geschwindigkeit über 90 km/h Ab wann werden Geschwindigkeiten über 90 km/h aufgezeichnet? Digitacho: Lenkzeit und Bereitschaft Warum fängt meine Lenkzeit nach dem Abladen wieder bei null an? Telefonieren am Steuer Ist es strafbar, wenn ich am Steuer Gebäck in Form eines Smartphones an mein Ohr halte?
Kostenloser Newsletter
Newslettertitel Jetzt auswählen und profitieren

Maßgeschneidert: Die neuen Themen-Newsletter für Transportprofis.

eurotransport.de Webshop
Web Shop Content Teaser Der neue Webshop für die, die es bringen.

Truckliteratur, Lkw-Modelle, Merchandising und mehr.

WhatsApp-Newsletter
Whatsapp Logo Nachrichten direkt aufs Smartphone

eurotransport.de bietet jetzt einen kostenlosen WhatsApp-Newsletter.