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Abwrackprämie für alte Diesel-Lkw

Lkw zum Schrottplatz fahren und kassieren

Foto: Ivan - stock.adobe.com, Montage: Monika Haug

Das Flottenaustauschprogramm nimmt Gestalt an. Was der neueste Entwurf des Bundesverkehrsministeriums vorsieht, lesen Sie hier.

Die Bundesregierung will das auf dem Autogipfel mit der Fahrzeugindustrie angedachte Flottenaustauschprogramm offenbar schnell auf den Weg bringen. Nachdem sie bei der EU mit ihrem Ansinnen keine offenen Türen eingerannt hat, plant sie eine Abwrackprämie nun in Eigenregie auf nationaler Ebene. Eine Notifizierung bei der EU ist offenbar nicht erforderlich, wie zu hören ist.

Prämie von 10.000 beziehungsweise 15.000 Euro

Wer sich einen Euro 6-Lkw anschafft, soll demnach eine Prämie von 15.000 Euro erhalten, sofern er sich von einem Euro 5- oder EEV-Lkw trennt. Wer einen Euro 4-Lkw oder schlechter abstößt, dem stellt der Bund eine Prämie von 10.000 Euro in Aussicht. Das Programm bezieht sich auf schwere Lkw über 7,5 Tonnen. Pro Flottenbetreiber soll es maximal 800.000 Euro geben. Das geht aus einem aktuellen Entwurf des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) hervor. Unklar ist dabei offenbar, ob für den Erhalt der Prämie wirklich eine Verschrottung des alten Lkw erforderlich ist oder nur ein Verkauf.

Auch Gas-Lkw wären laut Entwurf förderfähig

Um den Zuschuss in Anspruch zu nehmen, ist auch keine Investition in einen Diesel-Lkw erforderlich. Damit wären Gas-Lkw ebenfalls förderfähig. Für Interessenten an CNG- und LNG-Antrieben dürfte das eine positive Botschaft sein, weil sie anderer Stelle – nämlich im Rahmen des EEN-Programms –ab 2021 keine Zuschüsse für Gas-Lkw mehr erhalten sollen. Voraussetzung für den Erhalt der 10.000 oder 15.000 Euro ist allgemein formuliert also die Anschaffung eines Euro 6-Fahrzeugs der jüngsten Baureihe, gebaut allerdings erst im Jahr 2021. Ihren bereits produzierten Bestand könnten die Fahrzeugbauer demnach nicht im Rahmen des Flottenaustauschprogramms an den Mann bringen.

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Wer eine größere Fuhrparkinvestition plant, sollte seine Bestellung also noch zurückhalten. Wie zu hören ist, endet die Antragsfrist Ende April, Ende Juni soll das Programm dann abgeschlossen sein. In den nächsten Wochen dürfte das Programm dann stehen und offiziell verkündet werden.

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Jan Bergrath Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
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