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Ab 1. Juni 2018

Neue Gewichtsklassen auf OBU-Display

On_Board_Unit Foto: Berthold Litjes

Toll Collect hat im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums das Lkw-Mautsystem weiterentwickelt und technisch auf die Ausweitung der Gebührenpflicht zum 1. Juli 2018 auf alle Bundesstraßen vorbereitet.

Das heißt, ab 1. Juni 2018 werden auf den On-Board-Units die neuen Gewichtsklassen sichtbar. Im Rahmen der Weiterentwicklung wurde technisch die Möglichkeit geschaffen, die Maut nach zusätzlichen Gewichtsklassen zu differenzieren. So werden im Unterschied zu den bisherigen Gewichtsklassen, die nach mautfrei (kleiner 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht (zGG)) und mautpflichtig (größer/gleich 7,5 Tonnen zGG) unterschieden haben, ab 1. Juni 2018 folgende Gewichtklassen auf den OBU angezeigt:
 
< 7,5 Tonnen
≥ 7,5 Tonnen – 11,99 Tonnen
≥ 12 Tonnen – 18 Tonnen
> 18 Tonnen

Die derzeit gültigen Tarife sind unter www.toll-collect.de einzusehen und gelten sowohl auf Autobahnen als auch auf Bundesstraßen. Da sie bis auf weiteres in Kraft bleiben, wird die falsche Auswahl und Einstellung einer der Gewichtsklassen zwischen 7,5 Tonnen und >18 Tonnen nicht geahndet.

Mitwirkungspflichten

Die bisherigen Mitwirkungspflichten des Fahrers bleiben gleich. Ist ein Fahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht unter 7,5 Tonnen unterwegs, muss der Fahrer die Einstellung "< 7,5 t" wählen, fährt er mit Hänger und ist mit 7,5 Tonnen zGG oder mehr unterwegs, dann wählt er "≥ 7,5 t" und ist mautpflichtig. Außerdem ist weiterhin die aktuelle Achszahl einzugeben, sofern sie von der auf der OBU personalisierten Achszahl abweicht.
 
Das Bundesfernstraßenmautgesetz wird auf der Grundlage eines neuen Wegekostengutachtens den Angaben nach schnellstmöglich angepasst. Daraus werden sich neue Mautsätze und neue Mitwirkungspflichten ergeben. Die Einführung neuer Gewichtsklassen ist nach dem neuen Wegekostengutachten grundsätzlich möglich und vom Gesetzgeber beabsichtigt.

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Jan Bergrath, Experte für Fahrerthemen Jan Bergrath Journalist
Harry Binhammer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harry Binhammer Fachanwalt für Arbeitsrecht
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