Maros Sefcovic, EU-Verkehrskommissar Zoom

Verkehrskommissar Maros Sefkovic: Überzeugend gut

Maros Sefkovic hat überzeugt. Der als Verkehrskommissar vorgeschlagene Slowake hat das Frage- und Antwort-Duell vor dem Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments bravourös gemeistert.

Nach seinem "Bewerbungsgespräch" als EU-Kommissar erschien Maros Sefcovic vielen Parlamentariern als die Idealbesetzung für den Posten. Der Kandidat hatte sich in den vergangenen Wochen in sein neues Aufgabengebiet hineingekniet und wusste bei der Anhörung genau, wovon er sprach. So deckte er alle Themenbereiche gleichermaßen ab – seien es das Sozialdumping auf der Straße oder der Widerstand gegen den politischen Teil des 4. Eisenbahnpakets. Dabei zeigte sich der Kommissar in spe durchgehend entspannt und souverän.

Das war bei den Parlamentariern leider nicht immer der Fall. Drei Minuten waren für Frage und Antwort insgesamt gesetzt. "Je kürzer Sie mit Ihren Fragen sind, desto ausführlicher kann er antworten", mahnte Ausschussvorsitzender Michael Cramer (Grüne) seine Kollegen. Aber die langatmige Selbstdarstellung so manches Abgeordneten versetzte Sefcovic in die Lage, sich eher ihm genehmen Themen zu widmen und andere zu umschiffen. Oftmals schriftlich ausformulierte Fragenkataloge hinderten die Volksvertreter daran, auch mal spontan nachzuhaken.

Ausgestaltung der Kabotage ist ein Problem

Klar wurde, dass Sefcovic – wie der noch amtierende Verkehrskommissar Siim Kallas – mit der derzeitigen Ausgestaltung der Kabotage ein Problem hat. Dass einer von vier Lkw in der EU leer auf den Autobahnen herumfahre, sei zu viel. Hier müsse etwas geschehen, sagte er, ohne aber ins Detail zu gehen. "Wir müssen sicherstellen, dass wir unseren Straßentransport besser organisieren." Notwendig sei auch eine intelligente und faire Anwendung des Prinzips, Nutzer und Verschmutzer zahlen zu lassen. "Auf diese Weise können wir unsere Infrastruktur in Schuss halten und die Industrie dazu bringen, ihre Arbeit effektiver zu organisieren."

Sozialdumping ist ein großes Problem

In Bezug auf das Sozialdumping im Straßentransport betonte Sefcovic, dies sei ein "großes Problem". Der künftige Kommissar will zusammen mit dem Parlament neue Wege gehen: "Wir müssen gemeinsam faire und einfachere Regeln erarbeiten", betonte er.

Außerdem bedürfe es der Unterstützung der nationalen Behörden bei der Kontrolle der Gesetzgebung. Zu überlegen sei auch, ob es eine Sozialversicherungskarte für die mobilen Arbeitnehmer im Straßentransport geben müsse. Von einem vertieften sozialen Dialog im Transportsektor war die Rede, um die Industrie zu modernisieren. Dies dürfe aber nicht auf Kosten bestehender Sozialstandards geschehen.

Sefcovic lobte die italienische Präsidentschaft und ihren Einsatz für das 4. Eisenbahnpaket. Es sei sehr gut, dass man beim technischen Teil vorankomme, aber die politische Seite sei auch wichtig, betonte er. "Meine erste Priorität ist, das Paket zusammenzuhalten", sagte er. Es sollte für viele Jahre auch das letzte sein. "Ich möchte nicht irgendwann mit einem 5. Eisenbahnpaket vor Sie treten müssen", unterstrich der designierte Kommissar. Unerlässlich seien dabei unter anderem Transparenz bei den Finanzen, gleiche Rahmenbedingungen und ein fairer Wettbewerb.

Auch die Binnenschifffahrt berücksichtigen

Bei der Realisierung eines einheitlichen europäischen Verkehrsraumes will Sefcovic auch die Binnenschifffahrt berücksichtigen. Die kleinteilige Branche habe viel Potenzial – "wenn man sich allein vorstellt, wie viele Lkw auf ein Schiff passen", sagte der in Bratislava aufgewachsene Slowake. Er kenne von der Donau viele der Probleme, die sich mit Anrainern stellten. So würden beim längsten Fluss in der EU nur 15 Prozent der Kapazität genutzt. Generell werde manchmal vergessen, dass 75 Prozent der europäischen Im- und Exporte per Schiff abgewickelt würden. Deshalb müsste die Hafeninfrastruktur modernisiert und voll an die Verkehrskorridore angeschlossen werden.

Was den Ausbau der trans-europäischen Verkehrsnetze angeht, will Sefcovic nach dem Motto "use it or lose it" vorgehen – wer nicht baut, dem sollen die EU-Fördermittel für TEN-T-Projekte gestrichen werden. Zuvor werde die Kommission aber eine faire Warnung aussprechen mit der Aufforderung, die Arbeiten zu beschleunigen. Nur so lasse sich die Motivation der Mitgliedstaaten hoch halten. "Außerdem gibt es auch noch andere, die die Gelder gebrauchen können", sagte er. Auf allen Korridore habe die Beseitigung von Engpässen Priorität.

Intelligente Transportsysteme

Fast von selbst versteht sich, dass der designierte Kommissar auf intelligente Transportsysteme setzt. Intermodale und integrierte Netze auf der Basis der neuen Satelliten- und Digitaltechnologie schweben ihm vor. Sefcovic ist schließlich auch für das Satellitennavigationsprogramm Galileo und den Weltraum insgesamt zuständig. Während der mehr als dreistündigen Befragung machte Sefcovic klar, dass auch das Thema Verkehrssicherheit eine wesentliche Rolle für ihn spielt. Der Karrierediplomat hinterließ nicht nur einen kompetenten Eindruck. Er zeigte sich humorvoll und parierte auch heiklere Fragen zu seiner Person charmant. Vor der Abstimmung über die neue EU-Kommission am 22. Oktober im Plenum des EU-Parlaments muss ihm also nicht bange sein.

Autor

Foto

Alexander Louvet Powershots

Datum

9. Oktober 2014
5 4 3 2 1 0 5 0
Kommentare
Kostenloser Newsletter
Newsletter Small

+++ Tests +++
+++ News +++

Und immer bequem und kostenlos per E-Mail.