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Transportwelt: Neue Pläne für Wasserstraßen

Die Landesverkehrsminister sind damit einverstanden, dass angesichts der Sparzwänge die Finanzmittel auch bei den Bundeswasserstraßen künftig konzentrierter eingesetzt werden müssen. Sie sehen die geplante Kategorisierung von Flüssen und Kanälen aber kritisch, wie bei ihrer Konferenz in Potsdam deutlich wurde. Je nach Einstufung sollen künftig mehr oder weniger beziehungsweise gar keine Mittel mehr in die Flüsse oder Kanäle fließen. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) stellte klar, dass die Reform kein Einsparprogramm darstelle. Es führe aber kein Weg daran vorbei, dass man künftig bedarfsgerecht ausbauen und Prioritäten setzen müsse. In fast allen Bundesländern gebe es aber Bedenken. „Die nehmen wir selbstverständlich auf.“ Ein Kriterium sei zum Beispiel, dass man nicht nur die beförderte Tonnage pro Wasserstraße für die Einstufung in eine Rubrik zugrunde lege, sondern auch den Wert des Frachtguts. Bis Ende des Monats will das Ministerium neue Vorschläge machen.

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Datum

8. April 2011
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