Transportwelt: Lang-Lkw als Problemlöser

Das wachsende Transportaufkommen stellt Verkehrsminister Ramsauer vor Herausforderungen. Aufgabe des Bundesverkehrsministers sei es, effiziente Mobilität zu ermöglichen. So beschreibt Peter Ramsauer (CSU) in seiner Eröffnungsrede beim 49. Verkehrsgerichtstag in Goslar seine eigene Tätigkeit. Bis zum Jahr 2025 werde der gesamte Güterverkehr in Deutschland einen Zuwachs von 70 Prozent verzeichnen. Auf der Straße gehe man von 80 Prozent zusätzlich aus, beim Transitverkehr erwarte man sogar eine Steigerung um 150 Prozent. In Anbetracht dieser Zahlen braucht man ein besseres Gesamtkonzept, sagt Ramsauer. Sein Vorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) habe 2008 mit dem „Masterplan Güterverkehr und Logistik“ den Grundstein dafür gelegt. Das Konzept würde unter dem Titel „Aktionsplan Güterverkehr und Logistik“ derzeit überarbeitet. „Die wachsenden Belastungen für Mensch und Umwelt machen einen sozialen und ökologischen Kurswechsel in der Verkehrspolitik nötig“, erklärte der Minister. Neben dem Ausbau von Schienenverkehr und Binnenschifffahrt müsse man vor allem an neuen Strategien für den Straßengüterverkehr arbeiten, sagt Ramsauer. Die Straße bleibe Verkehrsträger Nummer eins. Ein Mittel zur effizienteren Nutzung sei der Lang-Lkw. In einem Feldversuch teste man in den nächsten fünf Jahren die Fahrzeuge. Dabei betont Ramsauer, dass es sich um einen ergebnisoffenen Versuch handle. Er weist mit Blick auf die Gegner der Lang-Lkw darauf hin, dass Fahrzeuge mit 40 Tonnen im Straßengüterverkehr und mit 44 Tonnen im Kombinierten Verkehr nicht zu groß dimensioniert seien und kein Sicherheitsrisiko darstellten. Außerdem kämen die Fahrzeuge nur auf festgelegten Strecken zum Einsatz, dabei gelte für alle Lang-Lkw generelles Überholverbot, und die Fahrer bekämen eine spezielle Ausbildung. An dem Feldversuch nehmen laut Ramsauer acht Bundesländer teil. Der Probelauf finde in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Hamburg statt. Ganz im Sinne der Lkw-Fahrer dürfte Ramsauers Forderung sein, Gesetze verständlicher zu formulieren. Am Beispiel der Winterreifenpflicht sei zu sehen, wie eine einfache Vorgabe des Verkehrsministeriums durch das Bundesjustizministerium zu einem hoch komplizierten Gesetz gemacht würde. Ähnliches gelte für die Lenk- und Ruhezeiten. Man müsse diese Vorschriften so verfassen, dass sie für Unternehmer und Fahrer besser zu verstehen seien. Außerdem solle die pädagogische Wirkung von Kontrollen verbessert werden. Ramsauer sagte, er erwarte, dass Fahrern ihre Fehler bewusst gemacht werden. Beanstandungen sollen weiteren Vergehen vorbeugen. Man baue ein Register auf, das von den verschiedenen  Kontrollbehörden gemeinsam genutzt werde. Frühere Verstöße seien damit für alle Beamten bei einer Überprüfung ersichtlich. Die nationale Kartei müsse in den nächsten Jahren europaweit harmonisiert werden.