Zoom

Transportwelt: TNT darf sich Post nennen

In der Rechtsfrage um die Verwendung der Bezeichnung „Post“ hat TNT Post nach eigenen Angaben einen Erfolg errungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) habe in letzter Instanz eine Klage der Deutschen Post AG gegen die Verwendung der Bezeichnung „EP Europost“ (AZ: I ZR 79/06) abgewiesen. EP Europost wurde bereits 2006 in TNT Post umbenannt. Mit diesem Urteil bestätigt der Bundesgerichtshof nach Ansicht von TNT erneut, dass die Bezeichnung Post ein beschreibender Begriff ist und die Benutzung in beschreibender Form - auch als Teil eines Unternehmensnamens - zulässig ist. Die Deutsche Post AG hatte im Jahr 2000 die Bezeichnung „Post“ als Wortmarke angemeldet und nach der Eintragung 2003 unter anderem den TNT-Konzern wegen Verletzung der Marke verklagt. Verschiedene Gerichte hatten die Klagen der Deutschen Post bereits abgewiesen. Der BGH habe nun in diesem Fall letztinstanzlich für Klarheit gesorgt.

Foto

Foto: photo 5000/Fotolia.com

Datum

6. April 2009
5 4 3 2 1 0 5 0
Kommentare
Unsere Experten
Björn Kränicke, Experte für Aus- und Weiterbildung BKF Björn Kränicke Aus- und Weiterbildung BKF
Koordinator des CompetenceCenters Transport-Logistik und zuständig für die Entwicklung und Pflege… Profil anzeigen Frage stellen
Fred Dremel, Experte für Sozialvorschriften für das Fahrpersonal im Strassenverkehr, Arbeitszeitrecht , Kontrollgeräte Fred Dremel Sozialvorschriften
Von 1980 bis 2013 Betriebsprüfer Arbeitsschutz in Aachen auf dem Gebiet Sozialvorschriften für… Profil anzeigen Frage stellen
Aktuelle Fragen
Kostenloser Newsletter
Newsletter Small

+++ Tests +++
+++ News +++

Und immer bequem und kostenlos per E-Mail.