Tempolimit 120 auf Autobahnen Dobrindt bremst Pilotversuch

Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrminister, habe dem Landesverkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann (Die Grünen), gebeten von diesem Ansinnen Abstand zu nehmen, berichtet die Stuttgarter Zeitung. Die Tageszeitung bezieht sich dabei auf ein ihr vorliegendes Schreiben Dobrindts. Nach Ansicht des BMVI liege für das angekündigte Tempolimit von 120 Stundenkilometern keine Rechtsgrundlage vor.

Der Test in Baden-Württemberg soll auf zwei Autobahnabschnitten stattfinden. Zum einen gehe es um die A 81 zwischen Hegau und dem Dreick Bad Dürrheim. Zum anderen handelt es sich um einen Abschnitt der A 91 von Achberg bis Aitrach. Über vier Jahre lang soll getestet werden, wie sich das Tempolimit auf das Unfallgeschehen und den Verkehrsfluss sowie auf die Lautstärke und Emission auswirkt. Nach den Plänen des Landesverkehrsministeriums sollte das Tempolimit ab Mai 2016 gelten.  Dobrindt führt in seinem Schreiben aus, dass Modellversuche dann möglich seien, wenn es sich etwa um Unfallschwerpunkte handelte und diese Versuche zeitlich begrentzt würden.

Dobrindt zweifelt dies aber in Baden-Württemberg an, da die Strecken insgesamt 80 Kilometer umfassen und der Test auf eine Zeitspanne von vier Jahren angelegt sei. Baden-Württemberg weist die Kritik zurück und beruft sich darauf, dass die Länder für die Umsetzung der Straßenverkehrsordnung zuständig seien, nicht der Bund. Der Versuch würde stattfinden.