Diesel-Fahrverbot, Stuttgart Zoom
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Stuttgart

Diesel-Fahrverbot ab Januar 2018

In Stuttgart könnte es bald ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge geben. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Baden-Württemberg Recht gegeben.

Die DUH habe nach dem Urteil des Gerichts einen Anspruch darauf, dass der sogenannte Luftreinhalteplan für Stuttgart weitergeführt werde. Die schnellste und effektivste Methode die Immissionsgrenzwerte einzuhalten, sei dabei das Verbot von Diesel-Fahrzeugen, die nicht die Abgasnorm Euro 6 haben. Bereits ab 1. Januar 2018 kann das Verbot in Kraft treten, so die Entscheidung der Richter.

Die Landesregierung plädierte für andere Maßnahmen zur Luftreinhaltung wie etwa Tempolimits, Verkehrsverbote nach Kfz-Kennzeichen oder eine City-Maut. Zuletzt baute man auf die Nachrüstlösung von Diesel-Fahrzeugen. Das hält das Gericht allerdings für nicht ausreichend, zumal diese Methode nach dem Plan der Regierung erst 2020 umgesetzt werden müsse und die Sickoxid-Werte damit nur um neun Prozent reduziert werden könnten. Für das zügige Verhängen des Diesel-Fahrverbots spreche zudem, dass die Grenzwerte seit Einführung des Luftreinhalteplans 2010 überschritten werden.

Ein Diesel-Fahrverbot verstoße nach Angaben des Gerichts auch nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung ist laut Richter Wolfgang Kern höher zu gewichten als das Recht auf Eigentum der betroffenen Fahrzeugeigentümer.

Gegen das Urteil sind Rechtsmittel zugelassen. Es ist durchaus möglich, dass die Auseinandersetzung beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig weiter ausgetragen wird. Medienberichten zufolge will das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg die Entscheidung sorgfältig prüfen. Ob das Land Baden-Württemberg in Berufung gehe, sei offen. 

Die DUH hat bereits 2015 eine Klage gegen das Land angestrebt. Damals argumentierte der Verband damit, dass die Grenzwerte von Stickstoffoxid seit Jahren überschritten werden.

Dekra Feldversuch zur Reduzierung von Feinstaub

In Stuttgart trägt auch die Talkessellage zur hohen Luftverschmutzung bei. Vor allem an Verkehrsknotenpunkten wie dem Neckartor kommt es häufig zu hohen Werten. Im Frühjahr dieses Jahres hat die Expertenorganisation Dekra zusammen mit der Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) und anderen Reinigungsunternehmen einen fünfwöchigen Feldversuch gestartet. Dabei kam heraus, dass eine intensive Straßenreinigung die Entstehung von Feinstaub, der sich auch aus Stickstoffoxid bildet, verringert. Die Reinigungsfahrzeuge nehmen dabei grobe Partikel auf, bevor Feinstaub durch Reifenabrieb, Bremsen oder Verwirbelungen überhaupt entsteht.  

Susanne Spotz, ETM online

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Datum

28. Juli 2017
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