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Russland: EU beschwert sich über Lastwagen-Kontrollen

Russische Grenzkontrollen an Lastwagen aus EU-Staaten sorgen für Verärgerung in Brüssel.

Die langwierigen Frachtprüfungen von Lastern aus Litauen könnten den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) widersprechen, warnte die EU-Kommission in einem am Mittwoch versandten Schreiben an den russischen Wirtschaftsminister und den Chef der Zollbehörde.

Seit vergangener Woche führten die russischen Zöllner aufwendige Kontrollen bei Lastern durch, die in Litauen beladen wurden, schrieb die Brüsseler Behörde. Dabei müssten die Fahrzeuge vollständig entladen werden. "Die langwierigen Kontrollen [...] sind extrem störend und führen zu sehr hohen Kosten für Händler und Speditionsunternehmen", klagten EU-Handelskommissar Karel De Gucht und sein Kollege für Zollangelegenheiten, Algirdas Semeta.

"All solche breiten, handelshemmenden Maßnahmen, die nicht eng mit objektiven spezifischen Risiken verbunden sind, wären unangemessen und diskriminierend, und ihre WTO-Vereinbarkeit wäre fraglich", heißt es in dem Schreiben. Die EU-Kommission verlangte Aufklärung über die Gründe sowie ein sofortiges Ende der Kontrollen.

Die EU und Russland liegen derzeit auch bei anderen Handelsfragen im Clinch. So hatte die EU Anfang Juli die WTO im Streit um russische Importschranken für europäische Autos eingeschaltet.

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Volker Hammermeister

Datum

19. September 2013
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