Zoom

: Recht I: Straßenschild muss sichtbar sein

Ein Straßenschild, das durch Baum- und Buschbewuchs für den Kraftfahrzeugfahrer nicht eindeutig zu erkennen ist, kann auch keine Rechtsfolgen (beispielsweise Bußgeld wegen Geschwindigkeitsüberschreitung) entfalten. Das berichtet der Juristische Literatur-Pressedienst unter Berufung auf eine Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (AZ: III 3 RBs 336/09).

Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gelte der Sichtbarkeitsgrundsatz. Der Verkehrsteilnehmer müsse die Anordnung des Verkehrszeichens ohne weitere Überlegung eindeutig erfassen können. Würden Verkehrsregelungen aufgrund von Abnutzung oder Witterungsbedingungen derart unkenntlich, dass diese Erkennbarkeit nicht mehr vorhanden ist, so verlieren sie ihre Wirksamkeit. Text: Georg Weinand Datum: 28.02.2011

Datum

28. Februar 2011
5 4 3 2 1 0 5 0
Kommentare
Unsere Experten
Rechtsanwalt Matthias Pfitzenmaier Matthias Pfitzenmaier Fachanwalt für Verkehrsrecht
Rechtsanwalt Matthias Pfitzenmaier ist Fachanwalt für Verkehrsrecht. Seit 1997 arbeitet er im… Profil anzeigen Frage stellen
Andy Apfelstädt, Experte für Kostenrechnung und Frachtpreiskalkulation Andy Apfelstädt Kostenrechnung und Frachtpreiskalkulation
Ich betreue als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut Verkehr und Raum der Fachhochschule… Profil anzeigen Frage stellen