Dr. Ulrich Nußbaum Vorsitzender des Präsidiums Deutsches Verkehrsforum Zoom

Personeller Wechsel: Nußbaum folgt Müller beim Verkehrsforum

Wechsel beim Deutschen Verkehrsforum: Der neue Vorsitzende des Präsidiums heißt Dr. Ulrich Nußbaum. Der frühere Finanzsenator in Bremen und Berlin folgt Klaus-Peter Müller. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) würdigte bei der Mitgliederversammlung des Verbands dessen Engagement. 

Knapp sieben Jahre fungierte Klaus-Peter Müller als Präsidiumsvorsitzender des Deutschen Verkehrsforums (DVF). Nun stellte sich der 70-Jährige, der auch Vorsitzender des Commerzbank-Ausichtsrats ist, nicht erneut zur Wahl. Damit war der erste Platz am DVF-Präsidiumstisch für Dr. Ulrich Nußbaum (58) frei. Der Jurist war machte sich seit 1996 als Vizepräsident der IHK Bremerhaven sowie als Finanzsenator in Bremen und Berlin (bis Dezember 2014) einen Namen.

Während Müller sich jetzt mehr der Familie widmen möchte, freut sich Nußbaum auf die Herausforderung. "Ich übernehme ein sehr gut bestelltes Haus von Müller." Als erfahrener Politiker kenne er die Erfordernisse, die Mittel effizient einzusetzen, betonte der neue DVF-Präsidiumschef bei der Mitgliederversammlung seines Verbands in Berlin.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) würdigte das Engagement von Müller, den er als "einen unglaublich angenehmen Partner" kennen lernte. Mit ihm habe es Freude gemacht, die Verkehrspolitik zu gestalten, setzte er hinzu. Gleichzeitig bot er dem gewählten Müller-Nachfolger an, auch mit ihm freundschaftlich diskutieren zu wollen. Dann ging Dobrindt auf den DVF-Forderungskatalog ein, der ihm vor einem Jahr vorgelegt wurde. Strahlend konnte er vermelden, dass er die geforderten Haushaltsmittel nun fast alle verfügbar habe.

Deutsches Verkehrsforum fordert 15 Milliarden Euro für Investitionen

15 Milliarden Euro hatte das DVF als Investitionssumme für die Infrastruktur angemahnt. 14,407 Milliarden Euro hat Dobrindt nach eigener Darstellung inzwischen bis 2018 zusammen. Darin seien noch nicht die Mittel berücksichtigt, die durch die Lkw -Mauterweiterungen ab 1. Juli und 1. Oktober kommen werden, machte der Minister klar. Für ihn sei es sehr wichtig, endlich den Umstieg von der bisherigen Steuer- zur langfristigen Nutzerfinanzierung der Infrastruktur zu schaffen.

Gleichzeitig plädierte Dobrindt für ein Beschleunigungsverfahren beim Brückenbau und bekräftigte, dass er an den in die Kritik geratenen ÖPP-Projekte festhalte. Diese Öffentlichen-Privaten-Partnerschaften seien "ein notwendiges Element, um große Autobahnprojekte sicherzustellen". Deshalb halte er daran fest, denn "das ist der richtige Weg", betonte der Politiker.

Doch Mobilität gehe nicht mehr ohne Digitalisierung, verdeutlichte Dobrindt. Deshalb werde auch ein Teil des bisher zusammengetragenen 14-Milliarden-Paketes in den Ausbau der digitalen Infrastruktur fließen. Mit 1,1 Milliarde Euro sollen die Lücken im schnellen Breitbandnetz endlich geschlossen werden, wie es der Koalitionsvertrag vorsieht. Doch der Minister stößt auch dabei immer wieder noch "auf große Vorbehalte gegen die moderne Technologie", wie er berichtete. Deshalb mahnte er an, die Chancen vor die Risiken zu stellen.

Auch DVF-Präsidiumsmitglied Ivo Körner sieht es "an der Zeit, die Hemmnisse gezielt abzubauen und den deutschen Mobilitätssektor auf intelligente Mobilität umzustellen". Dies brauche Raum für neue Ideen. Das setze aber voraus, so Körner, dass bestehende Entwicklungshemmnisse abgebaut werden. Dobrindt bekräftigte: "Big Data darf kein Angstwort sein." Er zeigte sich vielmehr davon überzeugt, dass die gesammelten und erfassten Daten im Straßenverkehr zu einer höheren Sicherheit führen werden.

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Thomas Imo/photothek.net

Datum

30. März 2015
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