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Investitionsrahmenplan: Ramsauer setzt auf Erhalt der Infrastruktur

Der Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur steht. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer stellte ihn heute der Öffentlichkeit vor. Der neue Plan gilt für den Zeitraum von 2011 bis 2015 und hat ein Volumen von rund 41 Milliarden Euro.

Er ist damit deutlich niedriger ausgefallen als der vorangegangene IRP, bei dem die Politiker noch von einem Projektvolumen von 57 Milliarden Euro ausgegangen waren. Dennoch betrachtet Ramsauer den Entwurf als Schritt nach vorne: „Wir benötigen deutlich mehr Mittel für die Verkehrsinfrastruktur. Wahrheit und Transparenz erfordern es aber, sich für die fünf Jahre von 2011 bis  2015 ein Investitionsvolumen vorzunehmen, das sich am Machbaren orientiert."

Der Entwurf enthalte dabei den Investitionsbedarf bis zur Fertigstellung der Projekte, also auch Investitionen, die erst nach 2015 erfolgen können. Auf die Schienenwege des Bundes entfallen von diesem Betrag rund 12,7 Milliarden Euro auf die Bundesfernstraßen etwa19,2 Milliarden Euro und auf die Bundeswasserstraßen zirka 8,9 Milliarden Euro.

Beim Straßenbau liegt der Fokus auf dem Erhalt der Infrastruktur

Beim Straßenbau gilt laut Verkehrsministerium dabei klar die Prämisse auf den Erhalt der Infrastruktur. Die dazu benötigten Maßnahmen seien allerdings oft sehr kleinteilig und würden daher nicht im Einzelnen im Investitionsrahmenplan aufgeführt. Bei den Aus- und Neubauvorhaben würden zunächst alle begonnen Vorhaben mit dem Ziel fortgeführt, sie zügig fertig zu stellen.


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Datum

15. Dezember 2011
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