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Grenzenlos vernetzt: EU gibt Milliarden für Infrastruktur-Ausbau

Die EU stellt knapp zwölf Milliarden Euro für den Ausbau der Verkehrswege in Europa bereit. Damit sollen Engstellen im grenzüberschreitenden Verkehr beseitigt werden.

Bis 2030 will die EU das Transeuropäische Transportnetz (Ten-T) ohne Lücken geschlossen haben. Die neun Hauptverkehrskorridore stellen das Rückgrat des Wirtschaftsverkehrs in der EU dar. Sechs davon verlaufen durch Bundesgebiet. Für die Umsetzung sind die Mitgliedstaaten zuständig, die mit einer attraktiven EU-Kofinanzierung überzeugt werden sollen. 26,2 Milliarden Euro stellt die EU für Projekte von 2014 bis 2020 bereit. Davon fließen 11,93 Milliarden in Baumaßnahmen, die Engstellen auf den neun transeuropäischen Magistralen beseitigen sollen. Weitere 11,3 Milliarden werden für Verkehrsprojekte des Europäischen Kohäsionsfonds reserviert. Trotzdem ist es ein ambitioniertes Ziel, denn angesichts der sehr unterschiedlichen nationalen Wirtschaftskraft verfolgen manche EU-Länder verstärkt eigene Interessen.

Im Kernnetz liegen laut EU-Kommission 94 wichtige europäische Häfen und 38 Großflughäfen, die mit 15.000 Kilometer Höchstgeschwindig-keits-­Eisenbahnstrecken nahtlos verknüpft werden sollen. Welche Projekte den Zuschlag erhalten, gibt die EU im Sommer 2015 bekannt. Deutschland könnte aber ein großes Stück vom Kuchen abbekommen, da es von sechs Korridoren durchlaufen wird.

Anträge ans BMVI

"Ich kann Interessenten nur empfehlen, sich so bald als möglich zu melden", sagte ­Georg Henkelmann vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf einer Konferenz zum Projekt "Connecting Europe" in Berlin. Deadline für die Anträge ist der 15. Januar. Denn am 26. Februar 2015 ist Abgabetermin in Brüssel. Anträge stellen können alle juristischen Personen beim BMVI. Möglich ist dies per E-Mail unter tenantrag2014@bmvi.de. Nicht nur die Mitgliedstaaten, auch Unternehmen, internationale Organisationen und die Bundesländer dürfen selbst Projekte vorschlagen, die vom BMVI geprüft und an die EU-Kommission weitergereicht werden.

Entscheidend für den Zuschlag ist laut Philippe Chantraine, Verkehrsexperte der EU-Kommission, die Projektreife und der europäische Mehrwert. Alle Verkehrsträger können davon profitieren. Doch damit ein Projekt verwirklicht werden kann, müssen alle betroffenen Staaten zustimmen, erklärte Chantraine – denn sie müssen ja auch ihr Portemonnaie öffnen. Der Wille dazu sei unterschiedlich geprägt. "In Spanien gibt es hervorragende nationale Verbindungen", doch sobald es über die Grenze gehe, sinke die Motivation für Investitionen.

Der Unterhalt von Verkehrsinfrastruktur sei nicht förder­fähig, teilte Chantraine mit, dafür aber kapazitätserhöhende Maßnahmen. Es muss also kein komplett neues Projekt sein. Es gibt keine feste Mittelzuteilung für Güter- und Personenverkehr. Typische Beispiele für Engstellen kennt der Verkehrsexperte viele, "ich könnte eine ganze Liste aufzählen". Exemplarisch nennt er die Betuweroute, deren dreigleisiger Ausbau zwischen Emmerich und Oberhausen eine wichtige Engstellen auf der Güterverkehrsstrecke Rotterdam−Duisburg beseitigt. Das Gleis soll voraussichtlich 2022 fertiggestellt sein, zahlreiche Tunnel und Brücken sind dafür nötig.

Connecting Europe

Das Ziel von Connecting Europe ist die Vernetzung entlang von neuen multimodalen Korridoren in Europa über Grenzen hinweg. Der Infrastrukturfonds enthält 26,2 Milliarden Euro für den Zeitraum 2014 bis 2020, davon 11,3 Milliarden für Kohäsionsländer. Es gibt Zuschüsse und Finanzierungsinstrumente. Mitte des Monats stellt die EU-Kommission das Konzept in Brüssel vor, am 30. Oktober findet ein nationaler Infotag in Berlin statt (Anmeldung unter inea.ec.europa.eu). Projektvorschläge für den ersten Aufruf sollten bis spätestens 15. Januar beim BMVI eingereicht werden. Gefördert werden Projekte aller Verkehrsträger, im Güter- und Personenverkehr (Wasserstraßen, See- und Binnenhäfen, Schienenverkehr, KV-Terminals, Flughäfen). Wie stark sich die EU an Projektkosten beteiligt, hängt von der Projektart und dem Verkehrsträger ab. Engpässe und grenzüberschreitende Projekte etwa können höher kofinanziert werden. Der Zuschuss reicht von 50 Prozent für Studien und ERTMS-Projekte bis zehn Prozent für grenzüberschreitende Straßenprojekte. Ende 2015 wird über die Vergabe entschieden.

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sgursozlu/Fotolia

Datum

9. Oktober 2014
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