Zoom

: Europa einig Büßerland?

Die Europäische Union (EU) will Strafen bei Verstößen gegen die Lenk- und Ruhezeiten europaweit vereinheitlichen.

Eine entsprechende Forderung hat das EU-Parlament mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Im ersten Schritt müssten sich die Mitgliedstaaten zunächst auf eine gleiche Gewichtung der Straftaten einigen. „Verstöße, die in einem EU-Land als schwer eingestuft werden, fallen in einem anderen unter die Kategorie geringfügig“, sagt der deutsche EU-Abgeordnete Werner Kuhn (EVP/CDU).   Das Spektrum der Höchstsätze national festgesetzter Strafen und Bußgelder reiche heute von 58,23 Euro in Malta bis zu 5.000 Euro, die in Deutschland oder Österreich bei besonders schweren Verstößen verhängt würden. Nach Meinung der parlamentarischen Berichterstatterin Hella Ranner (EVP) könne nur eine europaweite Koordinierung der Kontrollen und eine einheitliche Kategorisierung der einzelnen Verstöße gegen die Sozialvorschriften Europas Straßen sicherer machen. Das Plenum schloss sich ihrer Forderung nach der Einrichtung einer EU-Koordinierungsstelle an. Ein nächster Schritt könnte die Gründung einer EU-Straßenverkehrsagentur sein, die viele EU-Abgeordnete nach dem Vorbild existierender Agenturen für Bahn-, Schiff-, und Luftfahrt fordern. Ranner wies gleichzeitig auf den eklatanten Mangel an Parkplätzen hin. Wenn Ruhezeiten vorgeschrieben würden, müsse es auch möglich sein, diese einzuhalten. Zumindest entlang der transeuropäischen Verkehrsnetze sollten die Mitgliedsländer für eine ausreichende Anzahl sicherer Parkplätze sorgen. Text: Thorsten Schönfeld Datum: 21.05.2010

Datum

21. Mai 2010
5 4 3 2 1 0 5 0
Kommentare
Unsere Experten
Experte für Flottenmanagement und angewandte Mobilitätsangebote Rolf Lübke Flottenmanagement und Mobilitätsangebote
Leitung von großen Fuhrparks und der Tätigkeiten rund um den Fuhrpark Profil anzeigen Frage stellen
Fred Dremel, Experte für Sozialvorschriften für das Fahrpersonal im Strassenverkehr, Arbeitszeitrecht , Kontrollgeräte Fred Dremel Sozialvorschriften
Von 1980 bis 2013 Betriebsprüfer Arbeitsschutz in Aachen auf dem Gebiet Sozialvorschriften für… Profil anzeigen Frage stellen