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Bundesverkehrswegeplan: Dobrindt will Projekte rasch umsetzen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Projekte des Bundesverkehrswegeplan 2030 rasch in Angriff nehmen.

"Wir werden ihn Ende Juli ins Kabinett einbringen", sagte der Minister am Vorabend der 6. Nationalen Konferenz Güterverkehr und Logistik seines Hauses in Neuss. "Danach folgt das parlamentarische Verfahren, sodass wir 2017 starten können", kündigte er an. Die Länder seien dabei, die entsprechende Planung der einzelnen Maßnahmen auf den Weg zu bringen.

Insgesamt umfasst das im März vorgestellte Werk rund 1.000 Einzelmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 264,5 Milliarden Euro. Die Priorität liegt auf Erhaltungsmaßnahmen, für die knapp 70 Prozent der Mittel vorgesehen sind. Knapp 50 Prozent fließen in die Straße, 41 Prozent in die Schiene und neun Prozent in die Wasserstraße. Die Projekte finden offenbar die Zustimmung der Bevölkerung, was Dobrindt sehr positiv wertet. Er wies auf eine Umfrage des Online-Portals des Magazins Spiegel hin, wonach es für jedes einzelne Projekt Zustimmung gab. Rund 50.000 Menschen hätten sich an der Umfrage beteiligt, sagte Dobrindt. Sein Ministerium lässt die Bevölkerung ebenfalls ihr Votum über die Projekte abgeben. Anders als bei der Online-Ausgabe des Spiegel müssen die Teilnehmer jedoch auch erklären, warum sie eine Baumaßnahme befürworten oder ablehnen. Rund 40.000 Menschen hätten sich daran beteiligt, erklärte der Minister, die Hälfte klassisch per Brief. "Und es deutet sich eine sehr große Zustimmung zu den Projekten an."

Matthias Rathmann, trans aktuell Chefredakteur

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Datum

28. Juni 2016
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